Die EU trägt Millionen zur regionalen Entwicklung bei, aber viele hinterfragen die Notwendigkeit. Können Projekte nach Wachstum und Jobs beurteilt werden? Unsere Gäste besprechen die Zukunft.

Im Blickpunkt: Eine Zukunft für Europa

https://api.multimedia.europarl.europa.eu/documents/20125/15669686/M001-0070-DE.srt

Diese Plattform im Süden Belgiens wurde  teilweise mit EU-Mitteln finanziert.

Mit der Anlage werden Waren aus LKWs,  Bahnwaggons und Schiffen ausgeladen,

um dann in Industriegebiete im  In- und Ausland transportiert zu werden.

Die Konstruktion wurde  mit öffentlichen Mitteln finanziert,

Aber wird das Projekt nach  der Fertigstellung wirklich genutzt?

Und wie viele Arbeitsplätze  werden geschaffen?

Die Debatte um die Nutzung  der Regionalfonds hat begonnen.

Künftig will man die EU-Mittel stärker  an Wachstum und Beschäftigung binden.

wo EU-Fördermittel nicht immer  zu den gewünschten Ergebnissen führen.

Wales war früher von Kohle und Stahl  abhängig, aber die Zechen liegen brach.

Die einst florierenden Gemeinden  zeugen von dem industriellen Verfall.

Früher war die ganze Straße  von Geschäften gesäumt.

Auch dort hinten waren Läden,  und es gab sogar ein Kino.

In Crumlin wurde eine Umgehungsstraße  mit EU-Mitteln finanziert.

Der Schnellzug hält nicht,  kaum jemand nimmt von dem Ort Notiz.

Weiter unten im Tal haben EU-Mittel  die Calzaghe-Brücke mitfinanziert.

Dem Waliser Amt für EU-Fördermittel  zufolge ermöglicht sie Zugang

zu Beschäftigungs-, Einkaufs-,  Freizeit- und Bildungsmöglichkeiten.

Aber für viele ist sie  einfach ein teurer Bahnübergang.

Man hätte hier auch eine gewöhnliche  Fußgängerbrücke bauen können,

und zwar mit Behindertenzugang -  der muss jetzt erst nachgebaut werden.

wäre in Alton Towers  besser aufgehoben gewesen.

Hätte man den Bahnsteig auf der anderen  Seite der eingleisigen Strecke gebaut,

wäre eine Brücke  gar nicht erst nötig gewesen.

Außerdem gab es bereits  einen Übergang für Fußgänger.

Die EU hat rund €4 Millionen  zu dem Bau beigesteuert.

Einige Leute befürchten, Wales habe  die EU-Mittel nicht optimal genutzt.

Willkommen  in unserem Brüsseler Studio.

Wir haben zahlreiche Fragen  an unsere zahlreichen Gäste:

Können die Regionalfonds  unverändert weiterbestehen,

wenn die Staaten  den EU-Haushalt einfrieren wollen?

Und kann und sollte man  die Ergebnisse künftig messen,

was Wachstum und Beschäftigung  anbelangt?

Zu unserer Debatte  über die EU-Regionalfonds

begrüße ich Danuta Hübner  von der Europäischen Volkspartei,

Constanze Krehl von der Allianz  der Sozialisten und Demokraten,

Michael Theurer -  die Aussprache war hoffentlich richtig -

von der ALDE-Fraktion  und Pieter Cleppe von Open Europe,

einem Think-Tank mit einer  kritischen Einstellung zu Regionalfonds.

Danuta Hübner,  das Parlament hat vor Kurzem

seine Ziele in Bezug  auf die Regionalpolitik erarbeitet

und Aspekte herausgestellt,  die man schützen und verteidigen will.

Die Kommission legt bald einen Vorschlag  zur Änderung der Regionalpolitik vor.

Können Sie erläutern, welche Forderungen  Sie künftig an die Regierungen stellen?

Ich bin der Ansicht,  und jeder Praktiker wird das bestätigen,

dass erfolgreiche Investitionen eine  bestimmte Höhe an Mitteln erfordern.

Man will ja schließlich  Ergebnisse erzielen.

Daher sollte das Budget für die  Regionalfonds zumindest gleich bleiben,

denn wir müssen in Wachstum  und Beschäftigung investieren.

Zudem möchten wir  den Förderprozess vereinfachen.

Ihr Beitrag hat  die bürokratischen Hürden ja aufgezeigt.

Es ist sehr wichtig,  dass wir die Abläufe vereinfachen.

Zudem müssen die Mittel  auf konkrete Ziele ausgerichtet werden,

auf individuelle Anforderungen, denn  die Probleme sind überall verschieden.

Wir müssen die übergreifenden  europäischen Zielsetzungen

enger mit den örtlichen Bedingungen  verbinden,

mit den Bedürfnissen und den Sorgen  der betroffenen Menschen.

Pieter Cleppe, müssen wir  den "patrimoine européen" schützen,

den Kohäsionsfonds  und die dahinter stehende Politik?

Unseren Studien zufolge  fließen nur 10% der EU-Strukturfonds

tatsächlich in die schwächsten Regionen.

Ferner gibt es große Probleme  in Bezug auf das Absorptionsvermögen...

Aber diese Probleme  sind miteinander verknüpft...

Die Mittel erreichen also nicht die,  die sie wirklich brauchen?

Genau. Die Absichten sind gut,  daran besteht keinerlei Zweifel,

aber wir müssen uns ansehen,  welche Resultate erzielt werden.

Und die zahlreichen Studien,  die zu dieser Frage durchgeführt werden,

sind bisher nicht  zu positiven Ergebnissen gelangt,

was die Unterstützung der  strukturschwächsten Regionen betrifft.

82% fließen in die ärmsten Regionen,  nicht 10%. Das ist ein Missverständnis.

Dem muss ich widersprechen.  Unsere Zahlen belegen das nicht.

Letztlich zählt aber nur,  was in den Regionen ankommt.

Sie sollten solche Unwahrheiten  nicht im Fernsehen verbreiten.

Das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt  bestimmt,

welche Regionen förderfähig  sind und wie viel sie bekommen.

Oft werden Mittel bereitgestellt,  dann jedoch nicht ausgegeben.

und damit sind wir  wieder beim Absorptionsvermögen:

Von den für Rumänien bestimmten  Fördermitteln wurde nur ein kleiner Teil

Ich denke,  das ist ein Teil des Problems.

Wir müssen  die bürokratischen Hürden abbauen,

die die Länder davon abhalten,  die Mittel zu verwenden.

Daher rührt sicherlich die Verwirrung  über die prozentualen Anteile.

Constanze Krehl, die Mittel  werden nicht immer sinnvoll verwendet.

In dem Bericht  wurde ein Beispiel angeführt,

wo ein großes Infrastrukturprojekt  letztlich nicht wirklich nützlich war.

Wir müssen einen neuen Rahmen  für die Kohäsionspolitik erarbeiten.

Wir werden im Herbst damit beginnen.  Ich halte es für erforderlich,