Abgeordnete untersuchen das Vorgehen der europäischen Aufsichtsbehörden bei der Emissionsprüfungen in der Hoffnung, das Vertrauen der verärgerten Verbraucher zurückzugewinnen.

Abgasskandal: parlamentarische Untersuchung beginnt

https://api.multimedia.europarl.europa.eu/documents/20125/11561338/n004-0042-de.srt

Inwieweit haben EU und Mitgliedsstaaten  die Vorrichtungen ignoriert,

mit denen VW die Diesel-Abgaswerte  fälschte?

Versäumten sie  die Beurteilung der Prüfzyklen

Entscheidende Fragen  für den Untersuchungsausschuss

zu Emissionsmessungen  in der Automobilindustrie.

hat unter dem Vorsitz der Belgierin  Kathleen Van Brempt begonnen.

Kommen wir gleich  zu unserer ersten Frage.

dass Autohersteller schon lange Abgas-  und Verbrauchswerte manipulierten,

bevor der Volkswagenskandal  bekannt wurde.

Was diese Abschalteinrichtungen angeht,  was wird der Ausschuss leisten,

um aufzudecken, warum die  EU-Kommission und die Mitgliedsstaaten

nicht vor den US-Behörden aktiv wurden?

Und darauf aufbauend, welche  Maßnahmen können wir erwarten,

um die Verbraucher  zukünftig davor zu schützen?

Viele europäische Verbraucher  fühlen sich betrogen.

sondern auch durch die Tatsache,  dass da die Abgaswerte sind,

also die Abgasnormen  für Euro 5 und Euro 6,

die 2007, also vor fast zehn Jahren,  beschlossen wurden,

und dass diese Werte nicht auf der Straße,  sondern lediglich auf dem Papier bestehen.

Darum geht es, was zählt,  ist nicht der Test im Labor,

sondern die Fahrtsituation auf der Straße  mit 20% oder 30%

höherer Verschmutzung  durch diese Fahrzeuge.

Die Art und Weise,  wie diese Labortests durchgeführt werden,

hat nichts mit der wahren  Fahrsituation zu tun.

Wir wussten aber nicht,  wie schlimm es war,

und wir wussten nicht, dass es illegal war,

das heißt, das Parlament  wusste nichts davon.

Das muss also korrekt untersucht werden.

Ich mag keine Politik, die auf Andeutungen  und Gerüchten basiert.

Wir brauchen konkrete Daten  und konkrete Beweise,

dann können wir unser Vorgehen  entsprechend anpassen.

Gut, dann zu unserer zweiten Frage,  aus der Automobilindustrie.

Die neuen Vorschriften zu Abgasprüfungen

und niedrigeren Abgaswerten,  sind ein sehr positiver Schritt.

Doch wir fragen uns,  wie diese neuen Vorschriften

unserer Automobilbranche  gewährleisten kann?

Der Untersuchungsausschuss richtet sich  nicht gegen die Automobilbranche.

mit vielen Beschäftigten, und wir wollen,  dass sie eine Spitzenposition innehat.

Ich bin überzeugt,  dass gute, ehrgeizige Gesetze

zu Abgasen wie CO2, NOx und anderen,  sehr ehrgeizige Gesetze,

nicht gegen die Industrie gerichtet sind,  sondern die richtige Richtung vorgeben

Was wir als Abgeordnete  und Interessensvertreter der Bürger wollen,

Inwieweit geht das auf  strategische Entscheidungen zurück,

auf eine starke Gewichtung  bei der Herstellung von Dieselfahrzeugen,

da diese vor 15 - 20 Jahren  noch als weniger schädlich galten?

Richtig, es beruhte auf der Annahme,  Diesel sei besser für die Umwelt.

Es hat einerseits  mit CO2-Emissionen zu tun

die Luftverschmutzung verursachen,  vor allem in unseren Städten.

Beide sind extrem wichtig,  und wir wollen nicht entscheiden,

was wichtiger ist,  das Klima oder saubere Luft.

Es geht darum, sicherzustellen,  dass die Vorschriften, die aktuell gelten,

sowohl für CO2 als auch für die  Emissionen bei der Luftverschmutzung,

dass diese Vorschriften  angewendet und verstärkt werden.

Dann kommen wir zu unserer letzten Frage.

herauszufinden, warum die Behörden  die Abschalteinrichtungen nicht bemerkten,

zwischen Landesbehörden, Prüfern  und Herstellern aufzudecken,

die den Herstellern einen hohen Ausstoß  von Diesel-NOx und CO2 erlaubten.

Warum versäumten die Aufsichtsbehörden,  Fahrzeuge auf der Straße zu prüfen,

und warum herrscht weiterhin unnötige  Geheimhaltung angesichts der Prüfungen,

Der Ausschuss wird allen Fragen  nachgehen, die sie gestellt hat.

Wir untersuchen nicht nur die Anwendung  auf europäischer Ebene,

und was die Kommission getan hat  oder versäumt hat zu tun,

sondern auch die Mitgliedsstaaten  und deren Behörden.

dass es irgendwann  eine europaweite Prüfungsstelle gibt?

Wenn es um faire Bedingungen geht,  warum ist es überhaupt möglich,

dass Autohersteller sich aussuchen  können, wo sie die Genehmigung erhalten?

Das ist eindeutig,  was wir anstreben müssen.

Und ich bin überzeugt,  wir werden das schaffen.