Diese Botschaft möchte der potugiesische MdEP Miguel Portas mit seinem Bericht zur Reform des Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung vermitteln.

Im Interview: EU kümmert sich um Opfer von Massenentlassungen

https://api.multimedia.europarl.europa.eu/documents/20125/14925531/n003-0077-de.srt

Sie sind ein portugiesischer MdEP  der Vereinten Europäischen Linken.

Europa zählt derzeit  23 Millionen Arbeitslose.

Seit einigen Jahren gibt es einen Fonds,  der ihnen bei der Arbeitsuche helfen soll,

den Europäischen Fonds für  die Anpassung an die Globalisierung.

500 Millionen Euro pro Jahr  werden dafür jährlich bereitgestellt.

Sie fordern eine Reform dieses Fonds,  um ihn zugänglicher zu machen.

Für wen ist der Fonds eigentlich gedacht?

Der Fonds zielt auf einen Teil  der 25 Millionen Arbeitslosen ab,

genauer die Opfer  von Massenentlassungen.

Das trifft nicht auf alle Arbeitslosen zu.

Der Fonds hat ein Budget  von 500 Millionen Euro,

aber die EU hat pro Jahr nie mehr  als 10% davon ausgegeben.

Erstens ist er nicht  Teil des EU-Haushalts.

Der Fonds verwendet Haushaltsmittel,  die nicht ausgegeben wurden,

liegt ein komplizierter  Entscheidungsprozess zugrunde.

führte im Juni 2009  Massenentlassungen durch.

Die portugiesische Regierung  reichte im Dezember einen Antrag ein.

Die Kommission hat erst jetzt,  im September,

der Unterstützung  der Arbeitslosen zugestimmt.

Das Parlament  wird erst im Oktober anstimmen

und erst im Dezember, nach 18 Monaten,  werden die Arbeiter das Geld erhalten.

Viele Arbeiter werden also  nicht von diesem Fonds profitieren.

Aber der Fonds  wurde bereits 2009 reformiert,

was die Wartezeiten und die  Vereinfachung des Verfahrens angeht,

damit Länder, Unternehmen  und Arbeitnehmer es besser verstehen.

aber von einer guten Anwendung  sind wir noch weit entfernt.

Mehr und mehr Arbeiter aus mehr  und mehr Ländern werden unterstützt,

Die fünf Analysten, die in der Kommission  die Anträge bewerten,

analysieren nun einen Antrag pro Woche,  zuvor war es nur einer alle zwei Monate.

Dieselben fünf Analysten.  Die Blockierung kann aufgelöst werden.

Die Regierungen,  die diesen Fonds anwenden,

müssen den politischen Willen haben  zu sagen:

"Wir sind nicht nur hier, um mit Steuern  das Finanzsystem zu retten, 

wir sind hier, um zu zeigen, dass die EU  da ist für Opfer von Entlassungen."

Das ist die schwierigere politische Option.

Was fordern Sie also  von der Europäischen Kommission?

In dem Bericht fordere ich,  neben kurzfristigen Änderungen

des Entscheidungsprozesses zwischen  Massenentlassungen und dem Fonds,

das Fonds ab 2013 zu einer permanenten  Einrichtung zu machen.

Auch nachdem die Wirtschaft sich erholt  hat, wird es Massenentlassungen geben.

Die EU muss  territoriale Kohäsionsfonds haben,

die die Rückkehr  ins Arbeitsleben unterstützen.

Das ist besser  als der Europäische Sozialfonds.

Es geht nicht darum, die Firma  vor dem Bankrott zu unterstützen,

das Ziel ist die Unterstützung  der arbeitslosen Person.

zielt nicht darauf ab,  einen Elektriker noch besser zu machen,

sondern ihn für einen anderen Beruf  fit zu machen.

Deshalb wurde der Fonds geschaffen,  um effektiver zu sein.

Denken Sie, dass die Mitgliedstaaten  Ihnen zuhören werden?

Ich habe für breite Unterstützung  geworben,

nur Liberale und Konservative  werden dagegen sein,

da einige bedeutende Regierungen  sich dieses Fonds entledigen wollen.

Heute entscheiden wir  über den Ausbau des Fonds,

soziale Unterstützung reduzieren  aufgrund von Sparprogrammen.

Dieser Bericht versucht,  gegen den Strom anzuschwimmen,

es ist wichtig,  dass er Unterstützung bekommt,

und Solidarität  mit den Arbeitslosen zu garantieren.

EuroparlTV wird das Thema  weiter verfolgen.