Erstmals in der Geschichte der EU hatten die europäischen Wählerinnen und Wähler 2014 dank Spitzenkandidaten-Verfahren ein Mitspracherecht bei der Ernennung des Kommissionspräsidenten. Angesichts der bevorstehenden Parlamentswahlen sehen wir uns nun an, wie dieses System zur Ernennung von Spitzenkandidaten funktioniert.

European election

EU politics

Europawahlen: das Spitzenkandidaten-Verfahren

https://api.multimedia.europarl.europa.eu/documents/20125/19244210/N01-PUB-180522-SPIT-DE.srt

Bei den Europawahlen 2014 gab man den Wählerinnen und Wählern ein neues Mitspracherecht: 

 In der Wahlkabine entschieden die Bürgerinnen und Bürger

 nicht nur über die Parlamentsmitglieder,

 sondern auch über den nächsten Präsidenten der Europäischen Kommission. 

Das Spitzenkandidaten-Verfahren gründet auf dem EU-Vertrag 

und war die Idee des Europäischen Parlaments: 

Man wollte die Wahl des Kommissionspräsidenten 

demokratischer und transparenter gestalten. 

Bis 2014 wurde der Kommissionspräsident von den EU-Staats- und Regierungschefs ernannt.

 Das Spitzenkandidatenverfahren sieht hingegen vor, 

dass die europäischen Parteien noch vor den eigentlichen Wahlen 

Kandidaten für den Kommissionspräsidenten aufstellen. 

Es werden Debatten ausgetragen, in denen die Spitzenkandidaten 

im Vorfeld der Europawahlen ihre Prioritäten und Programme präsentieren. 

Ausgehend von den Ergebnissen der Europawahlen 

wird ein Spitzenkandidat vom Europäischen Parlament 

zum Präsidenten der Europäischen Kommission gewählt, 

nachdem er unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Europawahlen 

offiziell von den Regierungs- und Staatschefs vorgeschlagen wurde. ##@#

Auf diese Weise wurde Jean-Claude Juncker 

2014 zum Kommissionspräsidenten bestellt. 

Das Parlament kündigte an, alle Kandidaten abzulehnen,

 die von einer Partei nicht zum Spitzenkandidaten ernannt wurden.