Die MdEPs unterstützen den Beitritt Bulgariens und Rumäniens zum Schengen-Gebiet und erarbeiten Empfehlungen zur Demokratieförderung in aller Welt.

Nachrichten: EP unterstützt Schengen-Erweiterung - Demokratieförderung

https://api.multimedia.europarl.europa.eu/documents/20125/15570997/N001-110503-DE.srt

Trotz der Flüchtlingskrise  befürwortet das EP

nach wie vor den Schengen-Beitritt  Rumäniens und Bulgariens.

Was kann Europa  zur weltweiten Demokratieförderung tun?

Angesichts der Unruhen  in der arabischen Welt

erarbeitet das EP  hierzu konkrete Empfehlungen.

Außerdem:  Die Nachrichten des Tages in Kurzform.

die temporäre Wiedereinführung  der Grenzkontrollen erwägen,

unterstützt das EP den Schengen-Beitritt  Bulgariens und Rumäniens

und die damit verbundene Freizügigkeit.

können die Länder den Schutz  der EU-Außengrenzen garantieren.

Wir untersuchen,  ob die Grenzkontrollen,

die polizeiliche Zusammenarbeit  und die Erteilung von Visa

Wir haben diese Fragen in Bezug  auf Rumänien und Bulgarien geprüft.

Man hat dort sehr viel getan,  um die Bedingungen zu erfüllen.

Die beiden Länder  sind bereit für den Beitritt.

Rumänien und Bulgarien sollten bereits  im März zum Schengen-Raum beitreten,

aber Deutschland und Frankreich  erwirkten einen Aufschub.

Gründe sind neben dem Streit  um die Integration der Roma

auch Bedenken in Bezug auf Korruption  und organisierte Kriminalität.

Wenn wir über Freizügigkeit  im Schengen-Raum sprechen,

müssen wir auch Fragen  zum Thema Korruption stellen.

dass die Sicherheit der Außengrenzen  durch Korruption gefährdet ist?

Korruption gibt es nicht nur  in Rumänien und Bulgarien.

Wir brauchen ein objektives,  zuverlässiges System,

Das EP will im Juni  über die Beitrittsfrage abstimmen.

wann der Schengen-Beitritt  der beiden Länder erfolgt.

Die Entscheidung  wird nicht vor Ende 2011 fallen.

Die EU muss Lehren  aus den Unruhen in Arabien ziehen.

Lange Zeit hatte man sich auf  Stabilität und Sicherheit konzentriert -

Die MdEPs fordern nun,  dass die EU ihre Strategie ändert

und die Demokratisierung  in ihren Partnerländern stärker fördert.

Die EU-Nachbarschaftspolitik hat sich  auf die falschen Ziele konzentriert.

Die Demokratie  muss an erster Stelle stehen,

Das erfordert eine  gerechtere Vermögensverteilung

und insofern auch eine Überarbeitung  unserer bestehenden Verträge

Für den Zeitraum 2007-2013  hat die EU rund 1,1 Milliarden Euro

zur Förderung der Demokratie  und der Menschenrechte bereitgestellt.

Ferner könnte  der Europäische Entwicklungsfonds,

der Mittel in Höhe von 22,7 Mrd. Euro  über 7 Jahre vorsieht, genutzt werden.

Der Einsatz  aller existierenden Ressourcen

Wir werden nie eine  perfekte Gesellschaft schaffen können,

aber wir müssen jeden Tag aufs Neue  für mehr Demokratie,

mehr Transparenz und eine bessere  Wahrung der Menschenrechte kämpfen.

Im Juni will das EP den Mitgliedstaaten  die erarbeiteten Empfehlungen vorlegen.

Nach Osama Bin Ladens Tod wird  die Sicherheit an Flughäfen verschärft.

Angesichts der terroristischen Bedrohung  bleibt das Flüssigkeitsverbot bestehen.

Die Kommission will in Gesprächen  mit den Mitgliedstaaten prüfen,

wie das Leben der Passagiere  erleichtert werden kann.

Die griechische Schuldenkrise  belastet die Eurozone weiter,

trotz der in Griechenland und  international getroffenen Maßnahmen.

Das sagte EZB-Vizepräsident  Vítor Constâncio,

der im EP  den Jahresbericht der EZB vorstellte.

Einige Abgeordnete  sind besorgt über Gerüchte

EURONEST hat  eine Tür Richtung Osten geöffnet.

eröffnete das erste Treffen  der Parlamentarischen Versammlung,

der Abgeordnete und Minister  aus Armenien, Aserbaidschan,

Georgien, der Republik Moldau  und der Ukraine angehören.

EURONEST soll den Austausch der  östlichen Partner mit der EU fördern.