Hat die Europäische Kommission ihre Versprechen für die EU im letzten Jahr eingehalten? Und wie lautet ihr Plan für das kommende Jahr? Die Abgeordneten befragten die Präsidentin Ursula von der Leyen zu Russlands Krieg in der Ukraine, zu den sprunghaft ansteigenden Energiepreisen und zur Achtung der Rechtsstaatlichkeit. Die Bewältigung des Klimawandels, die Überwindung der Wirtschaftskrise und der Schutz der Menschenrechte standen ebenfalls auf der Tagesordnung.

Eastern Europe

defence (0821)

human rights

climate change

Energy

Debatte zur Lage der Europäischen Union 2022

https://api.multimedia.europarl.europa.eu/documents/20125/65287111/1663227806831_N01_AFPS_220914_STWU-DE.srt

ihre Versprechen im letzten Jahr eingehalten?

Und welche Pläne hat sie in weiterer Folge?

Die Abgeordneten befragten Ursula von der Leyen zu ihrer Erfolgsbilanz

bei der jährlichen Debatte zur Lage der Europäischen Union.

Hohe Inflation, steigende Strom- und Energiepreise,

eine Klimakatastrophe, zunehmende Ernährungsunsicherheit

und eine sich deutlich abzeichnende Krise der Lebenserhaltungskosten:

Ich denke, unsere Botschaft heute lautet, dass Europa reagieren wird.

Die ukrainische Präsidentengattin Olena Selenska schaute zu,

der russischen Aggression weiterhin die Stirn zu bieten.

Sofort nach dem Einfall der russischen Truppen in die Ukraine

antworteten wir geschlossen, bestimmt und unverzüglich.

Und ich denke, darauf können wir stolz sein.

Wir haben Europas innere Stärke wieder ans Licht gebracht.

Die Abgeordneten begrüßten die Ankündigung der Kommissionspräsidentin ,

Erträge aus kostengünstigen Energien zu deckeln und überschüssige Gewinne zu teilen,

forderten jedoch noch energischere Maßnahmen.

Die Märkte, meine sehr geehrten Damen und Herren,

spekulieren offensichtlich gegen die Europäische Solidarität,

Einige Abgeordnete zeigten sich besorgt, dass die Europäische Union

die gegen die Rechtsstaatlichkeit verstoßen.

Der Zustand unserer Demokratie ist in diesem historischen Moment

Gespenster, die wir vermeintlich besiegt haben, tauchen wieder auf.

Andere riefen die EU auf, beim Thema Klimawandel ehrgeizig zu bleiben

und auf der Weltbühhne mit gutem Beispiel voranzugehen.

Es ist an der Zeit, zu wachsen und unsere gesamte Politik

auf das Ziel der stratetischen Autonomie auszurichten,

um unsere Union zu einer Wirtschafts- und geopolitischen Macht zu machen.