EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hielt seine letzte Rede zur Lage der Union. Die Abgeordneten stimmten über ein digitales Urheberrecht, Maßnahmen gegen Geldwäsche und eine Strategie für Kunststoffe ab. Das Parlament fordert den Rat auf, Disziplinarmaßnahmen gegen Ungarn einzuleiten.

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Von der Rede zur Lage der Union zum Urheberrecht: 5 Zahlen aus Straßburg

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Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hielt seine letzte Rede zur Lage der Union.

rief er zu einem vereinten und stärkeren Europa auf.

Mit 438 Stimmen gegen 226 verabschiedete das Parlament seine Stellungnahme zum digitalen Urheberrecht.

Die Maßnahmen sichern Künstlern und Journalisten eine faire Bezahlung für ihre Arbeit.

Die Abgeordneten diskutierten darüber, ob Ungarn eventuell gegen europäische Grundwerte verstößt.

Das Parlament fordert den Rat auf, unter Berufung auf Artikel 7

ein Disziplinarverfahren gegen den Mitgliedstaat einzuleiten.

Die Abgeordneten verabschiedeten Vorschriften zur Kontrolle von Bargeld und Verhinderung von Geldwäsche.

Die Behörden können nun Transaktionen unter der derzeitigen Grenze von 10.000 € verfolgen

und Bargeld bei Verdacht auf kriminelle Geschäfte beschlagnahmen.

Nur 30 % der Kunststoffabfälle in der EU werden recycelt.

Die Abgeordneten fordern eine Wiederverwendung bzw. Wiederverwertung aller Kunststoffverpackungen bis 2030,