Die Rechtsstaatlichkeit ist ein Grundpfeiler der Demokratie und ein zentraler Wert der EU. Die Mitglieder des Europäischen Parlaments haben immer wieder davor gewarnt, dass sie in einigen Mitgliedstaaten bedroht ist, da sie befürchten, dass Korruption und ein kompromittiertes Justizsystem zum Missbrauch von EU-Geldern führen könnten. Das Europäische Parlament hat ein Instrument geschaffen, um das Geld und die Werte der EU zu schützen. Der Mechanismus zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit ermöglicht es der EU, Zahlungen auszusetzen, die in einer Weise ausgegeben werden, die demokratische Standards und Grundrechte missachtet. Erfahren Sie mehr in unserem kurzen Erklärungsvideo.

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Der Mechanismus zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit erklärt