Muss Europa eine Alternative zur Troika finden, um die wirtschaftlichen Probleme zu überwinden? Othmar Karas sagt uns, wie er darüber denkt.

Ist die Troika wirklich die Lösung?

https://api.multimedia.europarl.europa.eu/documents/20125/16490992/n004-0002-de.srt

Am Anfang der Krise  galt die Troika als die Lösung,

Aber immer wieder wurden die Methoden  der Vertreter der EZB,

der EU-Kommission und des IWF  infrage gestellt.

Herr Karas, schönen guten Tag.  -Guten Tag.

Wir waren in Griechenland  und haben dort einigen Bürgern gesagt,

dass sie die Möglichkeit haben, ihre  Fragen direkt an Abgeordnete zu richten.

Gerne.  -Hören Sie sich die erste kurz an.

Ich möchte die Europaabgeordneten fragen:

Warum haben sie nicht eher eingegriffen?

Warum haben sie die Vertreter der Troika  nicht eher aufgefordert,

ihre Standpunkte  in den Ausschusssitzungen darzulegen

und die Programme sowie die  bei deren Anwendung erzielten Fortschritte

in denjenigen Ländern zu evaluieren,  die diese Auflagen erfüllen müssen?

Warum haben Sie sich  erst so spät darum gekümmert?

Warum geht man erst jetzt  so genau auf die Troika ein?

Weil das Europäische Parlament agiert hat.

Weil das EP die Kontrolle  aller Entscheidungen innerhalb der EU ist.

Weil die Troika  ein intergouvernementales Instrument ist,

weil es noch nicht  Gemeinschaftsmethode ist,

weil das Parlament noch nicht involviert  war und wir uns damit nicht abfinden,

sondern analysieren, evaluieren  und Vorschläge für die Zukunft machen.

Viele Leute in Griechenland,  ich komme zur nächsten Frage...

In Griechenland fühlen sich  viele Leute vor den Kopf gestoßen.

Sie glauben,  man kümmert sich nicht mehr um sie.

Es geht hier ganz einfach  um Krankenkassenprobleme,

um kranke Menschen,  die nicht mehr ins Krankenhaus können.

Ich möchte Ihnen  eine Frage von einer Frau vorstellen,

Wenn die Troika  in mein Land kommt und sagt,

dass es kein System gibt,  das die Zahl der Menschen erfasst,

die keinen Zugang zu Arzneimitteln haben,  ist das dann Zynismus?

Und muss man Druck  auf die Regierung ausüben,

Mir sind die Sorgen,  die Ängste und die Fragen der Menschen,

das Leid und auch manchmal der Zorn  bekannt.

Und wenn ein Staat kein Geld  am Finanzmarkt aufnehmen kann,

Gesundheit, Bildung, Sicherheit -  nicht wahrnehmen.

das Geld der Europäischen Union,  240 Milliarden Euro,

haben de facto  Zeit für Reformen geschaffen,

damit Griechenland nicht insolvent geht  und nicht aus der Eurozone austritt.

Eine letzte Frage von dem Professor,  den wir am Anfang gesehen haben.

Sollte man angesichts der im Rahmen  dieser Programme gemachten Erfahrungen

nicht lieber zu einer  Gemeinschaftsmethode zurückkehren,

statt an der intergouvernementalen  Methode festzuhalten?

Gibt es nicht vielleicht  eine andere Möglichkeit als die Troika?

Das ist im Prinzip  die Frage des Professors.

Sollte man nicht zurück  zu der institutionellen Idee,

derzufolge es Sache der Kommission  als Hüterin der Verträge ist,

Daher konnte die Kommission  das nicht alleine machen.

Wir hatten noch keinen  Stabilitätsmechanismus.

Wir konnten nur die Erfahrung  und das Geld des IWF nutzen.

Und daher schlagen wir die Entwicklung  eines europäischen Währungsfonds vor,

finanziell gespeist  vom Europäischen Stabilitätsmechanismus

und mit der Erfahrung der Kommission,  um eine europäische Antwort zu geben

und unter Umständen  auch die Notwendigkeit zu haben,

ein europäisches Staateninsolvenzrecht  zu entwickeln.

Letzte Frage dazu:  die Frage nach der Solidarität.

Haben Sie nicht das Gefühl,  dass gerade durch die Troika

die Idee der Solidarität  so langsam verloren geht?

Die Krisenbewältigung  der Europäischen Union -

Troika, Finanzmarktregelungen,  Bankenaufsicht, Bankenunion -

zeigt sehr deutlich,  wie notwendig die Europäische Union ist.

Ohne die EU hätten wir gar keine Chance  gehabt, die Krisen zu überwinden,

die in allen Mitgliedstaaten  stattgefunden haben und stattfinden,

in dem einen mehr  und in dem anderen weniger.

Die EU hat die Aufgabe  mehr oder weniger gut bewältigt.

Sie ist nicht die Lösung,  und sie hat Fehler gemacht.

Die Europäische Union als Gemeinschaft  war sehr erfolgreich.

Herr Karas,  herzlichen Dank für das Gespräch.