Welche Aufgaben hat der Präsident des Europäischen Parlaments? Wie viel Einfluss hat er? Und wie wird man überhaupt EP-Präsident? Die Präsidenten der EU-Institutionen, Teil I.

So funktioniert das: Der Parlamentspräsident

https://api.multimedia.europarl.europa.eu/documents/20125/16229056/v003-0038-dex.srt

Es ist bei jeder Zusammenkunft des EPs  dasselbe Ritual:

Der Präsident des Europäischen  Parlaments eröffnet die Sitzung.

Er vertritt die Abgeordneten  und die Institution.

Was sind seine Aufgaben,  wie viel Einfluss hat er?

Hiermit fängt alles an: Der Präsident  wird auf zweieinhalb Jahre gewählt.

Die Abstimmung ist geheim  und sorgt selten für Überraschungen.

Von einigen Ausnahmen abgesehen teilen  die S&D-Fraktion und die EVP-Fraktion

Aber deshalb ist das Präsidentenamt  nicht weniger wichtig.

Ich werde und ich will  der Präsident aller Abgeordneten sein,

und ich will Ihre Rechte verteidigen,  meine Damen und Herren.

Martin Schulz ist  der 14. direkt gewählte EP-Präsident.

Aber sein Amt ist  längst nicht nur zeremonieller Natur.

Man braucht sicher bei 750 Abgeordneten  aus 27 Ländern eine Strategie,

um einen Interessenausgleich  herbeizuführen.

Man kann ihn nie erzwingen,  sondern muss ihn herbeiverhandeln.

Die zweieinhalbjährige Amtszeit  ist ein ständiger Wettlauf gegen die Zeit.

María-José,  heute gibt es keine Vorbereitung.

Und du bist 10 Minuten zu früh.  -Eine Viertelstunde zu spät.

Der Präsident ist für die Einhaltung  der Geschäftsordnung verantwortlich.

Er leitet alle Arbeiten des Europäischen  Parlaments und seiner Organe.

des aus den 14 Vizepräsidenten  bestehenden Präsidiums,

der Konferenz der Präsidenten,  der die 7 Fraktionschefs angehören,

und natürlich die Plenarsitzungen -  aber das ist noch nicht alles.

und ist der Ansprechpartner  der Staats- und Regierungschefs.

Ich singe auch mit bei der Marseillaise.

Ich begrüße den Präsidenten  der französischen Republik.

Der Präsident vertritt das Parlament  in allen Außenbeziehungen.

In kaum einem Jahr hat er  Hunderte von Würdenträgern getroffen

und ist Tausende von Kilometern gereist.

Damit stellt sich die Frage  nach seinem Einfluss.

Die Kompetenzen des EPs  wurden mit jedem Vertrag erweitert.

Aber die seines Hauptrepräsentanten  wurden nicht entsprechend ausgeweitet.

Es wäre ja schön,  wenn ich Macht hätte.

Präsident sein ist ein anstrengender Job.  Macht bedeutet immer auch Verantwortung.

Ich gebe mir redliche Mühe  als Präsident dieser Institution,

Sicher noch hörbarer als sichtbarer,  aber das hat sich schon gebessert.

ist vor allem bei den Sitzungen  des Europäischen Rates wichtig.

Gegenüber Journalisten  legt er die Position des Parlaments dar.

Die Rede ist OK, ich habe die drauf.  Ich habe sie eben schon gelesen.

Bei Gipfeltreffen hält der Präsident  eine Rede vor den Regierungschefs.

Derzeit hat seine Rede bei Ratssitzungen  eine einleitende Funktion.

Er legt darin den Standpunkt des EPs  zu den Tagesordnungspunkten dar.

Aber an der Sitzung selbst  nimmt der Präsident nicht teil.

Eine Stunde später tritt er  vor die Presse.

Ein wichtiger Moment,  um die Anwesenden

an gewisse Prinzipien  der europäischen Integration zu erinnern.

als Regierungschefs  in ihren Hauptstädten handeln,

Wenn sie aber hier als Organ der EU  handeln, dann ist das EP zuständig.

Ein Grund ist vielleicht,  dass der Parlamentspräsident

den EU-Haushalt mit seiner  Unterschrift für rechtskräftig erklärt.