European Elections 2019 - Election night: Statement by Ska KELLER, and Bas EICKHOUT, Greens lead candidates for the Presidency of the European Commission

European Elections 2019 - Arrivals of Political group leaders: arrival of Ska KELLER and Bas EICKHOUT Co-Chairs of the Greens

Euranet Plus interview with Bas EICKHOUT

Eröffnung der Sitzung

Vorstellung des Tätigkeitsprogramms des tschechischen Ratsvorsitzes (Aussprache)

Verhandlungen vor der ersten Lesung des Parlaments (Artikel 71 GO)(Weiterbehandlung)

Vorstellung des Tätigkeitsprogramms des tschechischen Ratsvorsitzes (Fortsetzung der Aussprache)

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 23./24. Juni 2022 (Aussprache)

Begrüßung

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 23./24. Juni 2022 (Fortsetzung der Aussprache)

Abstimmungsstunde

Die einseitige Einbringung des Gesetzes über das Protokoll zu Nordirland durch die britische Regierung und die Achtung des Völkerrechts (Aussprache)

Erleichterung des Exports ukrainischer landwirtschaftlicher Erzeugnisse: Schlüssel für die ukrainische Wirtschaft und die weltweite Ernährungssicherheit (Aussprache)

Wiederaufnahme der Sitzung

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Die Drei-Meere-Initiative: Herausforderungen und Chancen (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2021 - Kontrolle der Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2020 (Aussprache)

Die Beziehungen der russischen Regierung und von russischen Diplomatennetzwerken zu extremistischen, populistischen, antieuropäischen und bestimmten anderen europäischen Parteien im Zusammenhang mit dem Krieg (Aussprache)

Besteuerung von Zufallsgewinnen von Energiekonzernen (Aussprache)

Das Cotonou-Nachfolgeabkommen (Aussprache)

Schutz der finanziellen Interessen der EU – Betrugsbekämpfung – Jahresbericht 2020 (Aussprache)

Die Verhaftung von Kardinal Zen und der Treuhänder des 612-Hilfsfonds in Hongkong

Die Situation von Verteidigern indigener Rechte und von Umweltschützern in Brasilien, einschließlich der Ermordung von Dom Phillips und Bruno Pereira

Die Lage in der Autonomen Provinz Berg-Badachschan in Tadschikistan

Erklärungen zur Abstimmung

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

Plenary session

Press conference by Bas EICKHOUT, rapporteur, Christophe Hansen, Emma WIESNER, Silvia MODIG and Paul TANG on not my Taxonomy

Gemeinsame europäische Maßnahmen im Bereich Pflege und Betreuung (Aussprache)

Psychische Gesundheit in der digitalen Arbeitswelt (Aussprache)

Was Europa ausmacht – Aussprache mit dem Ministerpräsidenten Griechenlands, Kyriakos Mitsotakis (Aussprache)

Initiativen der EU zur Bewältigung der steigenden Lebenshaltungskosten, einschließlich der Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte (Aussprache)

Der EU-Aktionsplan für die Sozialwirtschaft (Aussprache)

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung: siehe Protokoll

Fragestunde mit Anfragen an die Kommission Ehrgeizigere Ziele der EU im Bereich der biologischen Vielfalt im Vorfeld der COP 15

Einwand gemäß Artikel 111 Absatz 3 GO: Änderung des delegierten Rechtsakts zur Klimataxonomie und des delegierten Rechtsakts zur Offenlegung der Taxonomie (Aussprache)

Bericht 2021 über Bosnien und Herzegowina (Aussprache)

Bericht 2021 über Serbien (Aussprache) (Aussprache)

Bericht 2021 über das Kosovo (Aussprache)

Die EU und die Verteidigung des Multilateralismus (Aussprache)

Erklärung der Präsidentschaft

Verhandlungen vor der ersten Lesung des Parlaments (Artikel 71 GO)

Unterzeichnung von nach dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren angenommenen Rechtsakten (Artikel 79 GO)

Arbeitsplan

Abstimmungen über Anträge auf Dringlichkeit (Artikel 163 GO)

Was Europa ausmacht – Aussprache mit dem Ministerpräsidenten Kroatiens, Andrej Plenković (Aussprache)

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 23./24. Juni 2022 und des Treffens mit den Staats- und Regierungschefs des westlichen Balkans am 23. Juni - Status der Ukraine, der Republik Moldau und Georgiens als Bewerberländer (Aussprache)

Umsetzung und Verwirklichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (Aussprache)

Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität (Aussprache)

Maßnahmen zur Integration im Rahmen des Programms Erasmus+ 2014-2020 (Aussprache)

Bericht 2021 über Montenegro (Aussprache)

Die Zukunft der Handelsbeziehungen zwischen der EU und Afrika (Aussprache)

Die Zukunft der Auslandsinvestitionspolitik der EU (kurze Darstellung)

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3/2022: Finanzierung der Kosten für die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine (kurze Darstellung)

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Press conference by Bas EICKHOUT,  EP Rapporteur for the Taxonomy Regulation Christophe HANSEN, Paul TANG, Emma WIESNER and Silvia MODIG on taxonomy's delegated act on nuclear and gas

Überarbeitung des Emissionshandelssystems der EU - Klima-Sozialfonds - CO2-Grenzausgleichssystem - Überarbeitung des Emissionshandelssystems der EU für die Luftfahrt - Mitteilung im Rahmen des Systems zur Verrechnung und Reduzierung von Kohlenstoffdioxid für die internationale Luftfahrt (CORSIA)

Verbindliche nationale Jahresziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen (Lastenteilungsverordnung) - Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft (LULUCF) - CO2-Emissionsnormen für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge

Berichtigung (Artikel 241 der Geschäftsordnung)(Weiterbehandlung)

Rechtsstaatlichkeit und die mögliche Annahme des polnischen nationalen Aufbauplans (ARF) (Aussprache)

Die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU nach der Invasion der Ukraine durch Russland (Aussprache)

Sicherheit im Gebiet der Östlichen Partnerschaft und die Rolle der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Aussprache)

Verhandlungen vor der ersten Lesung des Parlaments (Artikel 71 GO) (Weiterbehandlung)

Auswirkungen des russischen Krieges in der Ukraine auf die Gesellschaft und die Wirtschaft in der EU – Stärkung der Handlungsfähigkeit der EU (Aussprache)

Entlastung 2020 (53 Berichte) (Aussprache)

Einsatz der Pegasus-Software durch EU-Mitgliedstaaten gegen Personen einschließlich MdEP und Missachtung der Grundrechte (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Der Fall von Osman Kavala in der Türkei

Berichte über die anhaltende erzwungene Organentnahme in China

Anhaltendes massives Vorgehen gegen die politische Opposition in Kambodscha

Bedrohungen für die Stabilität, die Sicherheit und die Demokratie in Westafrika und im Sahel (Aussprache)

Zusammensetzung der Fraktionen

Wettbewerbspolitik – Jahresbericht 2021 (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung: siehe Protokoll

Erklärungen der Präsidentin

Genehmigung der Protokolle der vorangegangenen Sitzungen

Sechster Sachstandsbericht des Weltklimarats der Vereinten Nationen (IPCC) (Aussprache)

Dringlichkeit der Annahme der Mindeststeuerrichtlinie (Aussprache)

Überarbeitung der Marktstabilitätsreserve für das Emissionshandelssystem der EU (Aussprache)

Verwendung von ohne Fahrer gemieteten Fahrzeugen im Güterkraftverkehr (Aussprache)

Die Zukunft der Fischerei im Ärmelkanal, in der Nordsee, in der Irischen See und im Atlantischen Ozean (Aussprache)

Schutz der Rechte des Kindes in zivil-, verwaltungs- und familienrechtlichen Verfahren (kurze Darstellung)

Zusammensetzung des Beratenden Ausschusses zum Verhalten von Mitgliedern

Verhandlungen vor der ersten Lesung des Rates (Artikel 72 GO)

Abstimmung über Dringlichkeitsanträge (Artikel 163 GO)

Information über die Sitzung des Europäischen Rates in Paris am 10. März 2022 - Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 24./25. März 2022 (Aussprache)

Ansprache des kanadischen Premierministers Justin Trudeau

Pilotregelung für auf der Distributed-Ledger-Technologie basierende Marktinfrastrukturen (Aussprache)

Roamingverordnung (Neufassung) (Aussprache)

Suisse Secrets - Wie in Drittländern Standards zur Bekämpfung von Geldwäsche eingeführt werden können (Aussprache)

Makrofinanzhilfe für die Republik Moldau (Aussprache)

MFR 2021-2027: Bekämpfung von oligarchischen Strukturen, Schutz der EU-Mittel vor Betrug und Interessenkonflikten (Aussprache)

Europäisches Semester für die wirtschaftspolitische Koordinierung: Jahresbericht zum nachhaltigen Wachstum 2022 - Europäisches Semester für die wirtschaftspolitische Koordinierung: Beschäftigungs- und sozialpolitische Aspekte in der jährlichen Strategie für nachhaltiges Wachstum 2022 (Aussprache)

Aussprache mit der estnischen Ministerpräsidentin Kaja Kallas – Die Rolle der EU in einer im Wandel begriffenen Welt und die Sicherheitslage Europas nach Russlands Aggression gegen die Ukraine und der damit verbundenen Invasion (Aussprache)

Erste Abstimmungsrunde

Aussprache mit der estnischen Ministerpräsidentin Kaja Kallas – Die Rolle der EU in einer im Wandel begriffenen Welt und die Sicherheitslage Europas nach Russlands Aggression gegen die Ukraine und der damit verbundenen Invasion (Fortsetzung der Aussprache)

Batterien und Altbatterien (Aussprache)

Allgemeines Umweltaktionsprogramm der Union für die Zeit bis 2030

Ein neuer strategischer Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz für die Zeit nach 2020 (Aussprache)

Bekanntgabe der Abstimmungsergebnisse: siehe Protokoll

Ein neuer strategischer Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz für die Zeit nach 2020 (Fortsetzung der Aussprache)

Faire und einfache Besteuerung zur Unterstützung der Aufbaustrategie (Aussprache)

Zweite Abstimmungsrunde

Faire und einfache Besteuerung zur Unterstützung der Aufbaustrategie (Fortsetzung der Aussprache)

Europäischer Rahmen für die Quellenbesteuerun (Aussprache)

Bericht über die Unionsbürgerschaft 2020 (Aussprache)

Mitteilung des Präsidenten

Änderung der Tagesordnung

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 16./17. Dezember 2021 - Reaktion der EU auf die erneute weltweite Ausbreitung von COVID-19 und neu auftretende Virusvarianten (Aussprache)

Verleihung des Sacharow-Preises (feierliche Sitzung)

Abstimmungsrunde

Leitlinien der Kommission für diskriminierungsfreie Sprache (Aussprache) (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Aktueller Stand in Bezug auf die ARF (Aufbau- und Resilienzfazilität) (Aussprache)

Pläne zur weiteren Aushöhlung der Grundrechte in Polen, insbesondere in Bezug auf die Normen der Europäischen Menschenrechtskonvention und die sexuelle und reproduktive Gesundheit und damit verbundene Rechte (Aussprache)

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über vorläufige Sofortmaßnahmen bezüglich der Außengrenze mit Belarus gemäß Artikel 78 Absatz 3 AEUV (Aussprache)

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über vorläufige Sofortmaßnahmen bezüglich der Außengrenze mit Belarus gemäß Artikel 78 Absatz 3 AEUV (Fortsetzung der Aussprache)

Zusammensetzung des Parlaments

Beratungen des Petitionsausschusses im Jahr 2020 (Aussprache)

Reaktion der EU auf die Mobilitätsarmut (Aussprache)

Bestandsaufnahme zum Europäischen Jahr der Schiene (Aussprache)

Ergebnisse der COP26 in Glasgow

Erklärung des Präsidenten

Die Rolle der EU bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie: Wie kann man die Welt impfen?

Die Rolle der EU bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie: Wie kann man die Welt impfen? (Fortsetzung der Aussprache)

Antrag auf Aufhebung der Immunität eines Abgeordneten (Fortsetzung des Verfahrens)

Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit in Slowenien, insbesondere die Verzögerung bei der Benennung der Staatsanwälte für die EUStA (Aussprache)

Ein europäischer Aktionsplan zur Bekämpfung seltener Krankheiten (Aussprache)

Vorstellung des Jahresberichts 2020 des Rechnungshofs (Aussprache)

Wiederaufnahme der Sitzung


Bekanntgabe der Abstimmungsergebnisse

Ergebnisse des Westbalkan-Gipfels

Entlastung 2019: Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Aussprache)

Kraftfahrzeugversicherung

Vorschlag zur Schaffung eines „Binnenmarkts der Philanthropie“ (Aussprache)

Genehmigung der Protokolle der laufenden Tagung und Übermittlung der angenommenen Texte: siehe Protokoll

Unterbrechung der Sitzungsperiode

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 21./22. Oktober 2021 (Aussprache)

Klimakonferenz der Vereinten Nationen in Glasgow (Vereinigtes Königreich) (COP 26)

Erste Abstimmungsrunde (Fortsetzung)

Klimakonferenz der Vereinten Nationen in Glasgow (Vereinigtes Königreich) (COP 26) (Fortsetzung der Aussprache)

Sacharow-Preis 2021 (Bekanntgabe des Gewinners)

Zunahme von Rechtsextremismus und Rassismus in Europa (angesichts der jüngsten Vorfälle in Rom) (Aussprache)

EU-Strategie zur Verringerung der Methanemissionen (Aussprache)

Erster Jahrestag des De-facto-Abtreibungsverbots in Polen (Aussprache)

Intensivierte Maßnahmen gegen Geldwäsche (Aussprache)

Billigung weltweiter Steuerabkommen auf dem G20-Gipfel in Rom (30./31. Oktober) (Aussprache)

Billigung weltweiter Steuerabkommen auf dem G20-Gipfel in Rom (30./31. Oktober)

Gewaltsame Zurückdrängung von Migranten an der Außengrenze der EU (Aussprache)

Humanitäre Lage in Haiti nach dem jüngsten Erdbeben

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Antrag auf Aufhebung der Immunität

Personelle Zusammensetzung einer neuen Delegation


Verhandlungen vor der ersten Lesung des Parlaments (Artikel 71 GO): siehe Protokoll

Unterzeichnung von nach dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren angenommenen Rechtsakten (Artikel 79 GO): siehe Protokoll

Strategie „Vom Hof auf den Tisch“

Beschäftigungs- und Sozialpolitik des Euro-Währungsgebiets 2021 (Aussprache)

Schutz von Arbeitnehmern vor Asbest (Aussprache)

Die Situation von Künstlern und die kulturelle Erholung in der EU (Aussprache)

Europas Medien in der digitalen Dekade (kurze Darstellung)

Effizienz der Verwendung der Mittel aus dem Solidaritätsfonds der EU durch die Mitgliedstaaten im Falle von Naturkatastrophen (kurze Darstellung)

Verhandlungen vor der ersten Lesung des Parlaments (Artikel 71 GO) (Weiterbehandlung): siehe Protokoll

Europäische Lösungen angesichts des Anstiegs der Energiepreise für Unternehmen und Verbraucher: die Rolle von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien und die Notwendigkeit, gegen Energiearmut vorzugehen (Aussprache)

Pandora Papers: Konsequenzen für die Bemühungen um die Bekämpfung von Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung (Aussprache)

Reform der EU-Politik im Bereich schädliche Steuerpraktiken (einschließlich der Reform der Gruppe „Verhaltenskodex“) (Aussprache)

Der aktuelle Stand bezüglich der im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität eingereichten Aufbaupläne, die zur Genehmigung anstehen (Aussprache)

Bankenunion – Jahresbericht 2020 (Aussprache)

Fehlender Wille des Rates, mit dem ECBM voranzukommen (Aussprache)

Vorstellung des Pakets „Fit für 55“ nach der Veröffentlichung des Berichts des Weltklimarates (Aussprache)

Naturkatastrophen im Sommer 2021 - Auswirkungen von auf den Klimawandel zurückzuführenden Naturkatastrophen in Europa (Aussprache)

Erläuterung des Standpunkts des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 durch den Rat (Aussprache)

Die Lage in Afghanistan

Die Lage im Libanon

Ausrichtung der politischen Beziehungen zwischen der EU und Russland

Ausrichtung der politischen Beziehungen zwischen der EU und Russland (Fortsetzung der Aussprache)

Eine neue China-Strategie der EU (Aussprache)

Richtlinie über die Blaue Karte

Instrument für Heranführungshilfe (IPA III) 2021–2027

Reserve für die Anpassung an den Brexit - Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1/2021: Reserve für die Anpassung an den Brexit

Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2020 - Kontrolle der Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2019 (Aussprache)

Verwendung von Technik zur Verarbeitung von Daten zwecks Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet (vorübergehende Ausnahme von der Richtlinie 2002/58/EG) (Aussprache)

Europäischer Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds (Aussprache)

Das Altern des Alten Kontinents – Chancen und Herausforderungen im Zusammenhang mit der Politik betreffend das Altern in der Zeit nach 2020

Auswirkungen von Offshore-Windparks und anderen Systemen für die Gewinnung von Energie aus erneuerbaren Quellen auf die Fischerei (kurze Darstellung)

Bürgerdialog und Beteiligung der Bürger an der Entscheidungsfindung in der EU (kurze Darstellung)

Handelsbezogene Aspekte und Auswirkungen von COVID-19 (kurze Darstellung)

Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO vor dem Hintergrund der transatlantischen Beziehungen (kurze Darstellung)

Änderung der Geschäftsordnung (kurze Darstellung) (kurze Darstellung)

Ska KELLER and Bas EICKHOUT in the EP in Strasbourg

Meeting of the Committee on the Environment, Public Health and Food Safety (ECON)&nbsp;on the state of play on Volkswagen issue, in the EP in Brussels. Statements by Giovanni LA VIA (EPP, IT), Chair of the EP Committee on the Environment, Public Health and Food Safety, Joanna SZYCHOWSKA, Head of Unit, DG GROWTH, European Commission, Christofer FJELLNER (EPP, SE), Matthias GROOTE (S&amp;D, DE), Julie GIRLING (ECR, UK), Nils TORVALDS (ALDE, FI) and Bas EICKHOUT (Greens/EFA, NL)

State of play on Volkswagen issue: extracts from the discussion with European Commission at the Committee on the Environment, Public Health and Food Safety

MdEP Bas Eickhout verurteilt das neue Energie- und Klimapaket der EU als schwachen Abklatsch der ehrgeizigen Ziele, die zum Kampf gegen den Klimawandel erforderlich sind.

Enttäuschung angesichts Europas mangelnder Energieambitionen

Eine neue Gemeinsame Agrarpolitik nimmt nach der Abstimmung im EP Gestalt an. Ein Interview mit den Abgeordneten Michel Dantin (EVP) und Bas Eickhout (Die Grünen).

Interview: Fortschritt in Richtung grüne Agrarwirtschaft?

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State of play on Volkswagen issue: extracts from the discussion with European Commission at the Committee on the Environment, Public Health and Food Safety

Enttäuschung angesichts Europas mangelnder Energieambitionen

Interview: Fortschritt in Richtung grüne Agrarwirtschaft?