Den Blick nach China gewandt, unterstützen die Abgeordneten Pläne zur Stärkung des Schutzes gegen Produktdumping und unlauteren Wettbewerb aus Drittländern.

Schutz für die Industrie in der EU

https://api.multimedia.europarl.europa.eu/documents/20125/16283671/n001-130422-001-dex.srt

'Made in China', das allgegenwärtige Schild  signalisiert Verbrauchern niedrige Preise,

aber bei Europas Industriellen  steht es für Produktdumping

die in Europas offenen Märkten  als unlauterer Wettbewerb gelten.

Industrien aus Drittländern besiegen uns.

Unsere Industrie ging  an Dumping zu Grunde.

Es muss auch im Interesse  der Verbraucher gehandelt werden,

da Monopole zu höheren Preisen führen.

Die 'handelspolitischen  Schutzinstrumente' wurden

Nun will die Kommission sie modernisieren.

Unlautere staatliche Beihilfen  sind verboten.

Man darf nicht unter  den Herstellungskosten verkaufen

oder künstlich Warenströme manipulieren.  Das sind faire Bedingungen.

80% der Dumpingvorwürfe beziehen sich  auf chinesische Importe.

Alles von Fahrrädern über Düngemittel,  Solarpanele bis zu Elektroartikeln.

Eine wichtige Veränderung ist, dass die EK  nun Untersuchungen anordnen kann

und so Unternehmen vor Sanktionen  im Ausland schützt.

Bisher mussten sie  selbst Beschwerde einreichen.

Es sind jetzt 27 Mitgliedstaaten, bald 28,

China ist größer geworden,  seine Produktion ist ausgereifter.

Seine Herstellungsqualität steigt stetig.

Es geht nicht mehr  nur um billige T-Shirts.

Aber was trennt handelspolitische  Schutzmaßnahmen von Protektionismus?

Ist es Protektionismus,  wenn man Instrumente hat,

die uns erlauben, wirtschaftliche Ströme  wieder auszugleichen

angesichts unlauterer Handelspraktiken  wirtschaftlicher Partner? Nein!

Der Gesetzesvorschlag ist  nach langer Beratung entstanden

und dürfte nicht vor 2014 in Kraft treten.