Wie hat das Europäische Parlament auf den Brexit reagiert? Da im März 2017 Artikel 50 zur Anwendung kam, hat das Parlament einen Lenkungsausschuss eingerichtet und Richtlinien für die entsprechenden Reaktionen auf die Herausforderungen ausgearbeitet, denen die EU wie auch das Vereinigte Königreich nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU gegenüberstehen werden. Das Parlament wird zudem das grüne Licht für das endgültige Abkommen geben.

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UK Brexit

Das Europäische Parlament und der Brexit

https://api.multimedia.europarl.europa.eu/documents/20125/20615637/NO1-PUB-180307-BREX-DE.srt

Im März 2017 nahm der lange Weg zum Brexit seinen offiziellen Anfang. ##@#

Die britische Premierministerin Theresa May berief sich auf Artikel 50 des Vertrags von Lissabon, 

der die Bedingungen für den Austritt aus der EU festlegt. ##@#

Im Artikel 50 ist die Rolle des Europäischen Parlaments klar definiert - ##@#

jegliches Abkommen für den Austritt bedarf der Zustimmung des Parlaments. ##@#

Das Parlament vertritt die Interessen aller EU-Bürgerinnen und Bürger 

Antonio Tajani, der Präsident des Europäischen Parlaments, wies im Rahmen der 

EU-Gipfel und Gespräche mit Theresa May auf diese Prioritäten hin. ##@#

Das Parlament richtete zudem einen Lenkungsausschuss zum Brexit ein, dessen Vorsitzender Guy Verhofstadt ist.

Wie schon der Name sagt, gibt dieser Ausschuss die Position des Parlaments zum Brexit vor. ##@#

Er trifft regelmäßig mit dem EU-Chefunterhändler Michel Barnier zusammen 

und spricht sich mit den parlamentarischen Ausschüssen ab, 

um Entschließungen vorzubereiten, über die im Plenum 

Seit dem Referendum hat das Parlament eine Reihe von Entschließungen zum Brexit angenommen, 

darunter eine im April 2017, welche die roten Linien für die Verhandlungen vorgibt: ##@#

Europäische Bürger, die im Vereinigten Königreich leben, und Bürger des Vereinigten Königreichs, die in der EU leben, müssen fair behandelt werden. ##@#

Es darf keine harte Grenze zu Irland geben 

und alle Abkommen aus dem Friedensprozess müssen beibehalten werden. ##@#

Das Vereinigte Königreich muss seinen finanziellen Verpflichtungen gegenüber der EU nachkommen. ##@#

Kolleginnen und Kollegen, bitte nehmen Sie Platz... ##@#

Der Lenkungsausschuss zum Brexit und die Ausschüsse befassen sich zudem damit, 

wie sich die Entscheidung des Vereinigten Königreichs zum EU-Austritt auf Europa auswirken wird. 

Anhörungen und Anfragen untersuchen, wie sich der Brexit unter anderem auf die Umwelt, 

Freizügigkeit von Arbeitnehmern, Fischerei, Luftfahrt und Forschungskooperationen 

Die Abgeordneten behalten zudem die Verhandlungen im Auge, 

vor allem hinsichtlich der langfristigen Beziehung zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich. ##@#

Das Parlament wird sicherstellen, dass seine Leitlinien zur künftigen Beziehung berücksichtigt werden. ##@#

Die Verhandler hoffen, bis Herbst 2018 ein Austrittsabkommen zu erzielen, ##@#

einschließlich möglicher Vereinbarungen für einen Übergangszeitraum. ##@#

Eine politische Erklärung zu den künftigen Beziehungen sollte ebenfalls vorliegen. ##@#

Das endgültige Abkommen bedarf der Zustimmung aller, 

von den Abgeordneten über den Rat bis zum Vereinigten Königreich.