Paolo DE CASTRO in the EP in Strasbourg

Paolo DE CASTRO in the EP in Brussels

Eröffnung der Sitzung

Schlussfolgerungen der jüngsten Tagungen des Europäischen Rates, insbesondere zu einem neuen europäischen Deal für Wettbewerbsfähigkeit und zu der Strategischen Agenda der EU 2024-2029 (Aussprache)

Wirksame Koordinierung der Wirtschaftspolitik und multilaterale haushaltspolitische Überwachung - Beschleunigung und Klärung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit – Änderungsverordnung - Anforderungen an die haushaltspolitischen Rahmen der Mitgliedstaaten – Änderungsrichtlinie

Wiederaufnahme der Sitzung

Abstimmungsstunde

Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Aussprache)

Europäischer Behindertenausweis und Europäischer Parkausweis für Menschen mit Behinderungen - Europäischer Behindertenausweis und Europäischer Parkausweis für Menschen mit Behinderungen für Drittstaatsangehörige mit rechtmäßigem Aufenthalt in einem Mitgliedstaat

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Reaktion der EU auf die wiederholte Tötung von humanitären Helfern, Journalisten und Zivilisten durch israelische Streitkräfte im Gazastreifen (Aussprache)

Verwendung eingefrorener russischer Vermögenswerte zur Unterstützung des Sieges und des Wiederaufbaus der Ukraine (Aussprache)

Delegierte Rechtsakte (Artikel 111 Absatz 6 GO) (Weiterbehandlung)

Berichtigungen (Artikel 241 GO)(Weiterbehandlung)

Versuche der erneuten Vorlage eines Gesetzes über ausländische Agenten in Georgien und die damit verbundenen Einschränkungen für die Zivilgesellschaft (Aussprache)

Lage in Haiti (Aussprache)

Rücktritt der Union vom Vertrag über die Energiecharta (Aussprache)

Strategische und umfassende Partnerschaft EU-Ägypten und Abkommen mit wichtigen Drittstaaten (Aussprache)

Erzeugung und Inverkehrbringen von Pflanzenvermehrungsmaterial - Erzeugung und Inverkehrbringen forstlichen Vermehrungsguts (gemeinsame Aussprache - Pflanzenvermehrungsmaterial und forstliches Vermehrungsgut)

Einrichtung der Reform- und Wachstumsfazilität für den Westbalkan (Aussprache)

Erklärungen zur Abstimmung

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Genehmigung des Protokolls der laufenden Sitzung

Plenary session

Eröffnung der Sitzungsperiode

Verhandlungen vor der ersten Lesung des Parlaments (Artikel 71 GO)

Erklärungen des Rates und der Kommission – Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 21./22. März 2024 (Aussprache)

Beschluss des Rates mit dem Ersuchen an die Mitgliedstaaten, das Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation gegen Gewalt und Belästigung von 2019 (Nr. 190) zu ratifizieren (Aussprache)

Europäisches Medienfreiheitsgesetz (Aussprache)

Prüfung von Mandaten

Gesetz über künstliche Intelligenz (Aussprache)

Fragestunde mit Anfragen an die Kommission – Bereitschaft der Regierungen in der EU, Einflussnahme aus dem Ausland, auch aus Russland, zu bekämpfen

Klimarisikobewertung der EU – Notwendigkeit dringender Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und Widerstandsfähigkeit in Europa (Aussprache)

Ein einheitliches Verfahren zur Beantragung einer kombinierten Erlaubnis für Drittstaatsangehörige, sich im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats aufzuhalten und zu arbeiten, sowie über ein gemeinsames Bündel von Rechten für Drittstaatsarbeitnehmer, die sich rechtmäßig in einem Mitgliedstaat aufhalten (Neufassung) (Aussprache)

Aktueller Stand der Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit (Aussprache)

Annahme der Sondermaßnahme zugunsten Tunesiens für 2023 (Aussprache)

Die Notwendigkeit, Sanktionen auf die Einfuhr russischer und belarussischer Lebensmittel und Agrarerzeugnisse in die EU zu verhängen und die Stabilität der Agrarproduktion der EU sicherzustellen (Aussprache)

Europäische grenzübergreifende Vereine (Aussprache)

Zwangslizenzen für das Krisenmanagement sowie Änderung der Verordnung (EG) Nr. 816/2006 (Aussprache)

Fortgeschrittenes Rahmenabkommen EU/Chile - Fortgeschrittenes Rahmenabkommen EU/Chile (Entschließung) - Interims-Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Chile (gemeinsame Aussprache - Abkommen EU-Chile)

Die nächsten Schritte auf dem Weg zu einer besseren Patientensicherheit im Wege der raschen Sicherstellung der Verfügbarkeit von Medizinprodukten durch einen zielgerichteten Übergangszeitraum (Aussprache)

Empfehlung der Kommission zu sicheren und robusten Seekabeln (Aussprache)

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Abstimmungsstunde (Fortsetzung)

Große Anfragen (Aussprache)

Genehmigung des Protokolls der laufenden Sitzung und Übermittlung der angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Schluss der Sitzung

Unterbrechung der Sitzungsperiode

Press conference by Paolo DE CASTRO rapporteur and Norbert LINS, Chair of the Committee for Agriculture on Geographical Indications for wine, spirit drinks and agricultural product

Führerscheine (Aussprache)

Zusammensetzung des Parlaments

Geografische Angaben für Wein, Spirituosen und landwirtschaftliche Erzeugnisse (Aussprache)

Krieg im Gazastreifen und das Erfordernis einer Waffenruhe, einschließlich der jüngsten Entwicklungen in der Region (Aussprache)

Berichtigung (Artikel 241 der Geschäftsordnung)(Weiterbehandlung)

Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2023 (Aussprache)

Engere Beziehungen zwischen der EU und Armenien und die Notwendigkeit eines Friedensabkommens zwischen Aserbaidschan und Armenien (Aussprache)

Empfehlung an den Rat, die Kommission und den EAD zur Lage in Syrien (Aussprache)

Kritische Lage in Kuba (Aussprache)

Derzeitige Lage im Osten der Demokratischen Republik Kongo (Aussprache)

Zunehmende Ungleichheit in der Welt (Aussprache)

Die jüngsten Enthüllungen über das Ausspähen von Mitgliedern des Europäischen Parlaments und mangelnde Folgemaßnahmen zu den Empfehlungen des PEGA-Ausschusses (Aussprache)

Zusammensetzung der Fraktionen

Landwirte und die Landbevölkerung stärken – ein Dialog hin zu einer nachhaltigen EU-Landwirtschaft mit fairen Einkommen (Aussprache)

Was Europa ausmacht – Aussprache mit dem Präsidenten Rumäniens, Klaus Iohannis (Aussprache)

Die Bekämpfung von Hetze und Desinformation – Verantwortung der sozialen Plattformen im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Notwendigkeit der Bekämpfung der Zunahme des Antisemitismus und der Muslimfeindlichkeit (Aussprache)

Automatisierter Datenaustausch für die polizeiliche Zusammenarbeit („Prüm II“) (Aussprache)

Die Prioritäten der EU für die 68. Tagung der Kommission der Vereinten Nationen für die Rechtsstellung der Frau (Aussprache)

Bericht über die Umsetzung der Strategie der EU für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen 2020-2025 (Aussprache)

Bericht über die Umsetzung der Strategie der EU für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen 2020-2025 (Aussprache) (Fortsetzung der Aussprache)

Die neue Welle von Massenfestnahmen von Regierungsgegnern und ihren Familienangehörigen in Belarus

Die gestiegene Zahl von Hinrichtungen in Iran, insbesondere der Fall Mohammad Ghobadlu

Jüngste Anschläge an Heiligabend im nigerianischen Bundesstaat Plateau

Gedenken anlässlich des 70. Jahrestags des Aufrufs von Abbé Pierre zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit im Kontext von anhaltender Armut und sozialer Ausgrenzung (Aussprache)

Verhandlungen vor der ersten Lesung des Parlaments (Artikel 71 GO) (Weiterbehandlung)

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates am 14./15. Dezember 2023 und Vorbereitung der außerordentlichen Tagung des Europäischen Rates am 1. Februar 2024 - Lage in Ungarn und eingefrorene EU-Gelder (gemeinsame Aussprache - Tagungen des Europäischen Rates)

Überarbeitung des Rahmens für die wirtschaftspolitische Steuerung (Aussprache)

Hochwertige Arbeitsplätze in einer wettbewerbsfähigen und zukunftsorientierten sozialen Marktwirtschaft (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Vor Kurzem gefasster Beschluss Norwegens, den Tiefseebergbau in der Arktis voranzubringen

Verbesserung der sozioökonomischen Lage der Landwirte und ländlichen Gebiete sowie Sicherstellung angemessener Einkommen, der Ernährungssicherheit und eines gerechten Übergangs

Erweiterung der Liste der EU-Straftatbestände um Hetze und Hasskriminalität (Aussprache)

Lage der Grundrechte in der EU 2022 und 2023 (Aussprache)

Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit in Griechenland (Aussprache)

Lage in Serbien nach der Wahl (Aussprache)

Geothermische Energie (Aussprache)

Geschlechtsspezifische Aspekte der steigenden Lebenshaltungskosten und der Auswirkungen der Energiekrise (Aussprache)

Den dringlichen Fachkräftemangel bewältigen und die geeigneten Talente finden, um die Schaffung von Arbeitsplätzen zu fördern (Europäisches Jahr der Kompetenzen) (Aussprache)

Die anhaltende Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden in China, insbesondere der Fall Ding Yuande

Die drohende Hungersnot infolge der Ausweitung des Konflikts im Sudan

Tadschikistan: Staatliche Repressionen gegen unabhängige Medien

Nachhaltige Verwendung von Pflanzenschutzmitteln (Aussprache)

Verschärfung der CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge (Aussprache)

Ansprache von William Ruto, Präsident der Republik Kenia

Freihandelsabkommen zwischen der EU und Neuseeland (Aussprache)

Verpackungen und Verpackungsabfälle (Aussprache)

Änderung der Tagesordnung

Vorschläge des Europäischen Parlaments zur Änderung der Verträge (Aussprache)

Haushaltsverfahren 2024 – gemeinsamer Entwurf (Aussprache)

Fragestunde (Kommission) – Stand der Umsetzung der Zusage der EU, der Ukraine bis März 2024 eine Million Artilleriegeschosse zu liefern

Anhaltende Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit und der Unabhängigkeit der Justiz und Missachtung der an die EU-Finanzierung geknüpften Bedingungen in Ungarn (Aussprache)

Strategischer Kompass und weltraumgestützte Verteidigungsfähigkeiten der EU (Aussprache)

Jüngste Entwicklungen an der EU-Außengrenze zwischen Finnland und Russland und die Notwendigkeit der Einhaltung des EU-Rechts (Aussprache)

Innovative Strategie für humanitäre Hilfe – Blick auf aktuelle und vergessene Krisen (kurze Darstellung)

Schaffung von Arbeitsplätzen – gerechter Übergang und nachhaltiges Investieren (kurze Darstellung)

Talenterschließung in den Regionen Europas (kurze Darstellung)

Lage der Union (Aussprache)

Feierliche Sitzung - Ansprache von Swjatlana Zichanouskaja

Überprüfung des Schutzstatus von Wölfen und anderen Großraubtieren in der EU (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Vorstellung des Standpunkts des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans – Haushaltsjahr 2024 – durch den Rat (Aussprache)

Rahmen zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen (Aussprache)

Aufnahme von Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten von Amerika über ein Abkommen zur Stärkung der internationalen Lieferketten für kritische Mineralien (Aussprache)

Änderung des vorgeschlagenen Mechanismus zur Überwindung rechtlicher und administrativer Hindernisse in einem grenzübergreifenden Kontext (Aussprache)

KMU-Entlastungspaket (Aussprache)

Guatemala: die Lage nach den Wahlen, Rechtsstaatlichkeit und Unabhängigkeit der Justiz (Aussprache)

Der Fall des in Aserbaidschan inhaftierten Dr. Qubad İbadoğlu (Aussprache)

Die Menschenrechtslage in Bangladesch, insbesondere der Fall Odhikar (Aussprache)

Die Regulierung der Prostitution in der EU: ihre grenzübergreifenden Auswirkungen und die Konsequenzen für die Gleichstellung und die Frauenrechte (Aussprache)

Die Zukunft der europäischen Buchbranche (Aussprache)

Zusammensetzung des Europäischen Parlaments (Aussprache)

Auf dem Weg zu einer besser gegen Katastrophen gewappneten EU – Menschen vor extremen Hitzewellen, Überflutungen und Waldbränden schützen (Aussprache)

Abkommen EU-Tunesien – Aspekte der externen Migrationspolitik (Aussprache)

Notfallinstrument für den Binnenmarkt (Aussprache)

Luftqualität und saubere Luft für Europa (Aussprache)

Fragestunde (VP/HV) – Lage in West- und Zentralafrika angesichts der jüngsten Staatsstreiche

Iran: ein Jahr nach der vorsätzlichen Tötung von Mahsa Dschina Amini (Aussprache)

Delegierte Rechtsakte (Artikel 111 Absatz 6 GO) (Weiterbehandlung): siehe Protokoll

Neue Agenda für Lateinamerika und die Karibik im Anschluss an das Gipfeltreffen EU-CELAC (Aussprache)

50 Jahre seit der Ermordung von Salvador Allende und dem Putsch in Chile: Demokratie und Souveränität (Aussprache)

Getreideausfuhren aus der Ukraine nach dem Rückzug Russlands aus der Schwarzmeer-Getreide-Initiative (Aussprache)

Bericht 2022 über die Türkei (Aussprache)

Beziehungen zu Belarus (Aussprache)

Nachhaltiger Flugkraftstoff (Initiative „ReFuelEU Aviation“) (Aussprache)

Die Normalisierung rechts- und linksextremer Äußerungen einschließlich des Antisemitismus bekämpfen (Aussprache)

Prüfung der Mandate

Antrag auf Aufhebung der Immunität

Unterzeichnung von nach dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren angenommenen Rechtsakten (Artikel 79 GO)

Berichtigung (Artikel 241 der Geschäftsordnung)

Vorschläge für Unionsakte

Bekanntgabe

Arbeitsplan

Richtlinie über Industrieemissionen - Industrieemissionsportal - Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe - Nachhaltige Schiffskraftstoffe (Initiative FuelEU Maritime) - Energieeffizienz (Neufassung) (gemeinsame Aussprache - „Fit für 55“ und Industrieemissionen)

Schutz von Journalisten und Menschenrechtsverteidigern vor offenkundig unbegründeten oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren (Aussprache)

Europäische Bürgerinitiative Für den Schutz kosmetischer Mittel ohne Tierquälerei und ein Europa ohne Tierversuche (Aussprache)

Bewirtschaftungs-, Erhaltungs- und Kontrollmaßnahmen für den Bereich des Übereinkommens über die Fischerei im südlichen Indischen Ozean (SIOFA) (Aussprache)

Schutz von Arbeitnehmern vor extremer Hitze und anderen extremen Wetterereignissen infolge der Klimakrise (Aussprache)

Umsetzung von Passerelle-Klauseln in den EU-Verträgen (kurze Darstellung)

Bankenunion - Jahresbericht 2022 (kurze Darstellung)

Förderung und Gestaltung der Berufsbildung als Instrument für den Erfolg der Arbeitnehmer und als Baustein für die Wirtschaft der EU in der neuen Industrie 4.0 (kurze Darstellung)

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Beitritt der Ukraine zum Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen vom 2. Juli 2019 (Aussprache)

Wasserkrise in Europa (Aussprache) (Aussprache)

Erklärung der Präsidentschaft

Forderung nach einer europäischen Strategie gegen Geiseldiplomatie (Aussprache)

Press conference by Paolo de CASTRO, rapporteur on European Union geographical indications for wine, spirit drinks and agricultural products, and quality schemes for agricultural products and Norbert LINS, Chair of the Committee on Agriculture and Rural Development

Press conference by Paolo de CASTRO, rapporteur on

Erklärungen der Präsidentin

10. Jahrestag des Einsturzes des Rana-Plaza-Gebäudes in Bangladesch

Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit (Aussprache)

Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte in Ungarn und eingefrorene EU-Gelder (Aussprache)

Bedrohung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Polen, insbesondere durch die Einsetzung einer Untersuchungskommission (Aussprache)

Sozial- und Wirtschaftskosten des Klimawandels angesichts der Überschwemmungen in den Regionen Emilia-Romagna, Marken und Toskana und dringender Bedarf an Solidarität in der EU (Aussprache)

Sexuelle Belästigung in der EU und Bewertung von MeToo (Aussprache)

Stärkung des sozialen Dialogs (Aussprache)

Die Rolle der Landwirte als Wegbereiter für den grünen Wandel und einen widerstandsfähigen Agrarsektor (Aussprache)

Die Rolle der Landwirte als Wegbereiter für den grünen Wandel und einen widerstandsfähigen Agrarsektor (Fortsetzung der Aussprache)

Rede von Marcelo Rebelo de Sousa, Präsident Portugals

Externalisierung von Asylanträgen und Verknüpfung der Finanzhilfe für Drittstaaten mit der Umsetzung von Rückführungsabkommen (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Ukrainisches Getreide auf dem europäischen Markt (Aussprache)

Aktualisierung des Rechtsrahmens für die Korruptionsbekämpfung (Aussprache)

Fahrplan für ein soziales Europa: zwei Jahre nach dem Gipfel von Porto (Aussprache)

Bekämpfung des Cybermobbings unter jungen Menschen in der EU (Aussprache)

Angemessenheit des vom Datenschutzrahmen EU-USA gebotenen Schutzes (Aussprache)

Medien- und Meinungsfreiheit in Algerien – der Fall des Journalisten Ihsane El Kadi

Belarus: die unmenschliche Behandlung und Krankenhauseinweisung des prominenten Oppositionsführers Wiktar Babaryka

Myanmar, insbesondere die Auflösung demokratischer politischer Parteien

Neue Ölbohrungen in Alaska - Auswirkungen auf die globale Klimakrise und die Rechte indigener Völker (Aussprache)

Auswirkungen der von der EZB beschlossenen Zinserhöhung auf Haushalte und Arbeitnehmer (Aussprache)

Standpunkt des Rates in erster Lesung (Artikel 63 GO)

Europäische Bürgerinitiative Bienen und Bauern retten! Eine bienenfreundliche Landwirtschaft für eine gesunde Umwelt (Aussprache)

Die Bridgetown-Agenda 2022 voranbringen (Aussprache)

Fehlendes Handeln der Kommission im Rahmen der Verpflichtung zur aufrichtigen und loyalen Zusammenarbeit (Aussprache)

Langfristiger Einsatz für den Tierschutz (Aussprache)

Entwicklung einer Strategie der EU für den Radverkehr (Aussprache)

Die fortgesetzten Repressionen gegen die Bevölkerung von Belarus, insbesondere die Fälle von Andrzej Poczobut und Ales Bjaljazki (Aussprache)

Verfügbarkeit von Düngemitteln in der EU

Europäische Initiative zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements, damit europäische Freiwillige geschützt und besser unterstützt werden

Mitteilung der Präsidentin

Vorstellung des Tätigkeitsprogramms des schwedischen Ratsvorsitzes (Aussprache)

Binnenmarktkonzept für den Verbraucherschutz in Online-Videospielen (Aussprache)

Zunahme von Atemwegsinfektionen und Arzneimittelknappheit in Europa (Aussprache)

Fragestunde mit Anfragen an die Kommission - Preisinflation bei Lebensmitteln in Europa

Neue Entwicklungen in Bezug auf die Vorwürfe von Korruption und ausländischer Einflussnahme, auch jene im Zusammenhang mit Marokko, und die Notwendigkeit, Transparenz, Integrität und Rechenschaftspflicht in den Organen der EU zu stärken (Aussprache)

Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2022 - Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2022 (Aussprache)

Menschenrechte und Demokratie in der Welt und Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2022 (Aussprache)

Die Reaktion der EU auf den entsetzlichen Angriff auf Zivilisten in Dnipro: Verschärfung der Sanktionen gegen das Putin-Regime und militärische Unterstützung für die Ukraine (Aussprache)

Einrichtung eines Gerichts für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine (Aussprache)

Reaktion der EU auf die Proteste und Hinrichtungen im Iran (Aussprache)

„Auf dem Weg ins Jahr 2023“ – Hin zu einer festeren Partnerschaft EU-Lateinamerika (Aussprache)

Press conference by Paolo DE CASTRO (S&D, IT), rapporteur, on COVID-19 - financing recovery of EU farmers

Antonio TAJANI - EP President meets with Paolo DE CASTRO

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