Im Jahr 2000 waren grundlegende Reformen nötig, um die Erweiterung der EU nach Süden, Osten und um die baltischen Staaten zu ermöglichen. Doch der Europäische Rat von Nizza war der Aufgabe nicht gewachsen.

Die EU in der Geschichte: Der Vertrag von Nizza

https://api.multimedia.europarl.europa.eu/documents/20125/16248314/v001-0024-de.srt

trafen sich die Regierungschefs  der 15 EU-Staaten in Nizza.

für die EU-Erweiterung nach Osten,  Süden und um die baltischen Länder.

Für das Treffen  waren zwei Tage vorgesehen.

Am Ende wurden vier lange Tage  mit zähen Verhandlungen daraus.

um die EU für die Erweiterung  vorzubereiten.

Entsprechend waren unsere Erwartungen,  doch es kam anders.

Alle erwarteten, dass man einen  großen Schritt nach vorn machen würde,

denn die Begeisterung bezüglich  der neuen Mitgliedstaaten war groß.

Die Kandidatenländer  waren ebenfalls vertreten,

Die EU der 15  entschied ihre Zukunft ohne sie.

Vor allem die französisch-deutsche Achse  blockierte die Verhandlungen.

Es ging um die Gewichtung der Stimmen  im Ministerrat,

Bundeskanzler Gerhard Schröder  und Präsident Jacques Chirac,

konnten sich nicht  bezüglich der einfachen Frage einigen,

ob Deutschland  nach der EU-Erweiterung,

als ein Land mit 82 Millionen Einwohnern,  20 Millionen mehr als Frankreich,

im Rat eine zusätzliche,  symbolträchtige Stimme erhalten sollte.

einigte man sich schließlich auf  die Voraussetzungen für die Erweiterung.

Man beschloss  eine neue Stimmengewichtung,

Es war klar, dass dieses Verfahren  nicht lange bestehen konnte,

da ein Mehrheitsverhältnis  von drei Viertel

für die Beschlussfassung erforderlich war.

Nachdem die Zukunft des Rates  geklärt war, kam eine neue Frage auf:

Der Vorschlag,  höchstens 27 Kommissare einzusetzen,

Man einigte sich  auf eine sehr verworrene Lösung,

Die Sitzverteilung im EU-Parlament  wurde ebenfalls neu festgelegt,

um den Beitritt  der neuen Länder zu ermöglichen.

Die Arbeitsweise des EuGHs  wurde vereinfacht.

Das Europa  der verschiedenen Geschwindigkeiten

rückte mit  der verstärkten Zusammenarbeit näher.

Am 26. Februar 2001 wurde  der Vertrag von Nizza unterzeichnet.

Das für die EU-Erweiterung  erforderliche Instrumentarium stand,

Das war auch den damaligen  Staats- und Regierungschefs bewusst,

und so wurde  eine neue Debatte ausgelöst,

die in der Erklärung von Laeken  und dem Konvent mündete.

Bevor der Vertrag von Nizza in Kraft trat,

wurde eine Arbeitsgruppe mit dem Entwurf  eines EU-Verfassungsvertrags beauftragt.

Er scheiterte am Widerstand  Frankreichs und der Niederlande,

dem Vertrag von Lissabon,  der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat.

Es ist kurios, wie ein mittelmäßiges  und unzufriedenstellendes Ergebnis

zu einem Streben nach  etwas Besserem und Größerem führte.

um zu einem angemessenen Ergebnis  zu gelangen.

Die Europäische Union  musste zu dem Zeitpunkt gestärkt werden,

um die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten  bewältigen zu können.

Die EU hat diese Chance damals verpasst.