Die Abgeordneten stimmen gegen das multinationale Anti-Piraterie-Abkommen ACTA, da es europäische Grundfreiheiten verletzt und die Tür zur Überwachung öffnet, wie sie sagen.

Todesstoß für ACTA

https://api.multimedia.europarl.europa.eu/documents/20125/16038656/n001-120704-001-de_mf.srt

Der Tag an dem ACTA unterging, mit  großer Unterstützung der Abgeordneten.

Nach fünf Ausschuss-Abstimmungen  gegen ACTA -

einem internationalen Abkommen  gegen Produktpiraterie -

Ein vager Text ist gefährlich,  und wir können nicht gewährleisten,

dass die Bürgerrechte durch den Vertrag  angemessen geschützt bleiben.

ACTA hatte von Anfang an  für Aufruhr gesorgt.

Es wurde gegen den befürchteten Verlust  der Freiheit des Internets demonstriert

sowie aus Angst vor Überwachung  und Verfolgung.

Laut EU war es  ein den Zeiten entsprechendes Abkommen

zum Schutz des geistigen Eigentums  von Schöpfern, Designern und Erfindern,

und zum Vorteil der EU  über die globale Konkurrenz.

Gefälschte Arzneimittel  und Ersatzteile für Flugzeuge

sind nicht nur eine Bedrohung  für die Europäer,

sondern auch für die Wettbewerbsfähigkeit  der Wirtschaft.

Darum brauchen wir  eine internationale Zusammenarbeit.

Die Kommission kämpfte vergeblich dafür,  dem EU-Gerichtshof die Zeit zu geben,

darüber zu urteilen,  ob ACTA gegen EU-Gesetze verstößt.

ACTA ist kein Angriff auf unsere Freiheiten,  aber eine Verteidigung unseres Unterhalts.

Was heute in der EU legal ist, wird nach  der Ratifizierung von ACTA legal bleiben.

Aber die Abgeordneten wollten nicht warten.

Dieser Sieg ließ einen Aktivisten  fast in Tränen ausbrechen.

Es bedeutet, dass die EU-Gesetzgeber  die Bürger nicht mehr ignorieren können.

durch die globale öffentliche Sphäre  namens Internet

aber die Kritiker bereiten sich  auf zukünftige Konflikte vor.

aber sie wissen, es wird wiederkommen,  mit einem neuen Gesicht.