Unser Leben wird von digitalem und Online-Datenaustausch dominiert. Ob für Geschäfte oder Freizeit, Kaufen oder Verkaufen, um auf dem Laufenden zu bleiben oder einfach zu kommunizieren — digitale Märkte und Dienstleistungen sind in alle Bereiche unseres Lebens vorgedrungen. Wer behält jedoch die Plattformen und Unternehmen, die all dies ermöglichen, im Auge? Sind unsere personenbezogenen Daten sicher? Wie lässt sich eine bessere Verordnung durchsetzen? Dies sind nur einige der Fragen, die zwei wesentliche Gesetze beantworten werden: Das Gesetz über digitale Märkte und das Gesetz über digitale Dienste.

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DSM (Digital Single Market)

Die digitale Welt: „Wir übernehmen wieder die Kontrolle“

https://api.multimedia.europarl.europa.eu/documents/20125/22248927/1677753991635_N01_AFPS_220328_DMAC-DE.srt

Frances Haugen ist eine ehemalige Mitarbeiterin von Facebook.

Im Vorjahr enthüllte sie, wie es das Unternehmen unterließ,

und psychische Gesundheitsprobleme vorzugehen.

Sie sagte den Abgeordneten, dass neue Gesetze zur Beherrschung der Big Tech

„Die Rechtsvorschriften müssen stark und ihre Durchsetzung konsequent sein.

Andernfalls verlieren wir diese einmalige Chance,

die Zukunft von Technologie und Demokratie auf eine Linie zu bringen. 

Das Gesetz über digitale Dienst, das nun diesem Parlament vorliegt,

hat das Zeug, zu einem globalen Gold Standard zu werden.“

Dieser Gold Standard umfasst strenge neue Vorschriften,

um eine sicherere Online-Umgebung zu gewährleisten:

Maßnahmen gegen illegale oder bösartige Inhalte, Produkte und Dienstleistungen

sowie strenge Kontrollen der Algorithmen,

die Inhalte ausgehend vom Nutzerverhalten vorschlagen.

„Wir kämpfen für jene, die die Plattformen nutzen.

Wir versuchen, die Kontrolle zurückzugewinnen.

Wir brauchen eine echte Verbesserung des Schutzes

von VerbraucherInnen und BürgerInnen online,

und wir müssen sicherstellen, dass wir weiterhin die Grundrecht schützen,

etwa das Recht auf freie Meinungsäußerung.“

Gleichzeitig geht das Gesetz über digitale Märkte

Es hilft Start-ups und kleineren Unternehmen,

neben den etablierten Riesen zu bestehen,

„Kleinere Unternehmen haben dann einen viel einfacheren Zugang

zum Markt, um die VerbraucherInnen zu erreichen.

Auch Sie als VerbraucherIn profitieren davon,

weil Sie das gesamte vielfältige Marktangebot sehen

und wählen können, was Sie möchten. Und das ist sehr gut.“

Die Vorschriften betreffen zentrale Plattformen wie soziale Netzwerke,

Suchmaschinen, Video-Sharing-Dienste und Cloud-Computing.

Sie umfassen neue Einschränkungen für gezielte Werbung

und ermöglichen es VerbraucherInnen, vorinstallierte Software zu entfernen.

Die vorgeschlagenen neuen Rahmenregelungen des Gesetzes über digitale Dienste

und des Gesetzes über digitale Märkte enthalten auch Schutzmaßnahmen

für Whistleblower, da Europa demokratische Werte und fairen Wettbewerb

verteidigen und eine sicherere Online-Welt fördern möchte.