Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sprach in ihrer ersten Rede zur Lage der Union vor dem Parlament und skizzierte ihren Plan für einen grünen Konjunkturaufschwung nach der Covid-19-Krise. Das Klima, die Bedeutung von Einigkeit und Zusammenarbeit sowie der nächste siebenjährige Haushalt waren die Kernthemen der Debatte.

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Von der Leyen erklärt dem Parlament, dass sie die EU zu einem grünen Konjunkturaufschwung führen wird

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Gesundheitskrise herauszuführen war die erste Priorität,

die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

vor den Abgeordneten des Europäischen Parlaments nannte.

den Weg zu einem starken Konjunkturaufschwung ebnen würde.

Angst und Zwietracht zwischen den Mitgliedstaaten

Wir setzen nicht nur auf Reparieren und Wiederherstellung,

sondern auf die Gestaltung einer besseren Welt,

ein besseres Leben für die Welt von morgen.

Dieses 750 Milliarden Euro schwere Aufbaupaket

kann jedoch nicht auf Kosten des Klimas gehen.

als die Zukunft unseres fragilen Planeten.

während der Lockdowns und Shutdowns stillstanden,

schritt die Erwärmung unseres Planeten gefährlich voran.

Die Kommission verkündete eine weitere Verschärfung der

angestrebten Emissionsreduktion für 2030 auf nunmehr 55 %

und plant, einen Anteil von 37 % des Aufbauprogramms

zum Erreichen der Ziele des europäischen Grünen Deals zu verwenden.

Die Fraktionsvorsitzenden bestanden darauf,

Priorität im Aufbauprogramm haben müssen.

Sie können das Geld des Aufbaufonds nur einmal ausgeben.

Unsere Priorität ist die Zukunft der jungen Generation Europas.

Nutzen wir doch ein Drittel des Aufbaufonds

zur Finanzierung eines Paktes für europäische Arbeitsplätze.

Vergessen wir nicht, dass die Menschen Teil dieses Übergangs sind,

wir brauchen daher eine Strategie gegen Armut,

einschließlich Kinderarmut und Mindestlohn.

Die Abgeordneten betonten auch die Dringlichkeit

der Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten.

Rechtsstaatlichkeit ist kein abstraktes Konstrukt,

und es ist Ihre Verantwortung, dem Parlament

in diesem Kampf sowie dem Kampf um Eigenmittel

für den neuen Haushalt zur Seite zu stehen.

und die Grundsätze der EU-Verträge wahren.

Es darf keinen Rabatt auf Rechtsstaatlichkeit geben,

Andere wiederum forderten mehr Unabhängigkeit

und eine starke Position gegenüber nichteuropäischen Mächten.

Die Gesundheitskrise zeigte unsere Abhängigkeit von

dieser asiatischen Supermacht und unsere Verwundbarkeit.

Einige Abgeordnete waren nicht überzeugt

Wenn Sie und Ihre Kommission auf dem gegenwärtigen Kurs bleiben,

Niemand lässt sich täuschen, Frau von der Leyen,

Das gleiche Rezept, das uns an den Rand des Abgrundes geführt hat.

Das Parlament lobte überdies den Einsatz von der Leyens

für soziale Themen und gegen Rassismus und Hassreden.

Die Kommission sagt, sie sei entschiedener denn je,

ihre Pläne für eine digitale Revolution

und den europäischen Grünen Deal umzusetzen, um Europa

in eine erfolgreiche und geeinte Zukunft zu führen.