Geld, das dem EU-Haushalt durch Veruntreuung, Schmuggel oder Unterschlagung verlorengeht, muss zurückgeholt werden. EuroparlTV beleuchtet die erfolgreiche Tätigkeit der Ermittler.

OLAF, Europas Betrugsbekämpfer

https://api.multimedia.europarl.europa.eu/documents/20125/12085232/v003-0085-dexx.srt

Haben Sie sich schon mal gefragt, ob Ihre  Zigaretten vielleicht gefälscht sein könnten?

Oder dass Ihre Münzen  ebenfalls gefälscht sein könnten?

All das wirkt sich negativ  auf Europas Finanzen aus,

zu denen alle berufstätigen Europäer  gemeinsam beitragen.

Betrug kann sich überall einschleichen,  wo Euros zirkulieren,

sei es durch die Umleitung von Geldern  für Infrastrukturprojekte, für Landwirtschaft

oder für andere europäische Programme.

1999 wurde eine europäische  Behörde eingerichtet,

um aus dem EU-Haushalt  verschwundene Gelder zurückzuholen:

das Europäische Amt  für Betrugsbekämpfung, kurz OLAF.

OLAF gehört zur  Europäischen Kommission,

besitzt aber unabhängigen Status,  um völlig ungehindert fahnden zu können.

Diese Unabhängigkeit unterliegt jedoch  einem Aufsichtsgremium,

gemeinsam ernannt  vom Europäischen Parlament,

dem Europäischen Rat  und der Kommission.

OLAF muss außerdem den Abgeordneten  einen jährlichen Bericht vorlegen,

Damit stellt OLAF sicher,  dass das Geld der EU-Steuerzahler

gemäß der ursprünglichen Bestimmung  verwendet wird.

Bei OLAF arbeiten etwa 400 Angestellte,  die Hälfte davon sind Ermittlungsbeamte.

Sie besitzen Fahndungserfahrung  in ihrem jeweiligen Land,

bei Zoll oder Polizei, oder sie sind  ehemalige Anwälte oder Staatsanwälte.

Ich war 15 Jahre lang  als Staatsanwalt in Italien tätig.

Ich habe Wirtschafts-,  Korruptions- und Mafia-Verbrechen

in verschiedenen  italienischen Städten bekämpft.

Doch OLAF kann nur nach einer  vorgebrachten Anschuldigung aktiv werden,

entweder seitens europäischer Bürger  oder europäischer Einrichtungen.

2014 gingen bei OLAF  über 1.400 solcher Anschuldigungen ein.

Nahezu 40% davon  betreffen Strukturfonds.

die Entwicklungslücken zwischen reicheren  und ärmeren EU-Staaten schließen sollen.

OLAF befasst sich auch  mit zentralisierten Ausgaben,

Entwicklungshilfe,  Landwirtschaftsfonds, Zoll, Märkten,

und in geringerem Umfang mit Tabak  und gefälschten Waren.

Wir sind eine Ermittlungsbehörde,  wir untersuchen also

und finden heraus,  was geschehen ist, und wie,

ob ein Betrug oder ein Verbrechen  begangen wurde.

Disziplinarische, finanzielle  oder strafrechtliche Sanktionen

werden von den jeweiligen Behörden  durch ihre eigenen Verfahren eingeleitet.

2014 umfassten OLAFs Empfehlungen  insgesamt 900 Millionen Euro,

etwas über ein halbes Prozent  des EU-Haushalts für dieses Jahr.

Die Schmuggler  werden immer erfinderischer.

Diese Papierrolle  ist voller geschmuggelter Zigaretten.

Etwa zehn Millionen solcher Zigaretten  passen in einen Schiffscontainer.

Das entspricht Verlusten  aus Steuer- und Zolleinnahmen

Doch befolgen Europas Behörden  auch die OLAF-Ratschläge?

In der Regel, aber nicht immer.  Die Behörden handeln selbstständig.

Was die Justizbehörden angeht,  die unabhängig sind,

und von denen es Hunderte in Europa gibt,

gab es gemischte Resultate über die Jahre,

abhängig vom jeweiligen Land  und der Art der Fälle.

EU-Einrichtungen  sind in dieser Hinsicht einheitlicher

und befolgen öfter unsere Empfehlungen.

Neben Ermittlungen zu Betrug, Korruption

befasst sich OLAF auch  mit dem Aufdecken ernster Vergehen

seien sie Beamte,  Abgeordnete oder Kommissare.

Außerdem trägt OLAF natürlich auch  zur EU-Betrugsbekämpfungsstrategie bei.