1965 entschied sich Frankreich aus Verärgerung über die Vorschläge des Kommissionspräsidenten Hallstein, den Ratstreffen bis auf weiteres nicht beizuwohnen. Wir werfen einen Blick zurück auf die Krise des leeren Stuhls.

Die EU in der Geschichte: Die Krise des leeren Stuhls

https://api.multimedia.europarl.europa.eu/documents/20125/15281425/V001-0005-DE.srt

DIE KRISE DES LEEREN STUHLS -  30. JUNI 1965

aber als der Eklat um Mitternacht des 30.  Juni 1965 dann passierte,

wie sie die junge Europäische  Gemeinschaft noch nicht erlebt hatte.

Die revolutionäre Idee  eines supranationalen

jenseits der Mitgliedsregierungen  finanzierten

war einem Mitgliedsland zu revolutionär.

Frankreich und der Präsident De Gaulle  zogen die Notbremse. 

des Ausschusses für konstitutionelle  Fragen im EP.

Ich war damals 30 Jahre alt,  aber ich erinnere mich noch sehr gut.

also das Fehlen Frankreichs  im Ministerrat,

schien das Ende zu sein für das Projekt,

an dem De Gasperi  den größten Anteil hatte.

Drei Tage hatten die Außenminister der  EWG schon über den Vorschlag

von Kommissionspräsident Hallstein  verhandelt.

Bis zum Ende der französischen  Ratspräsidentschaft

sollte eine Lösung gefunden sein,  aber man war noch nicht so weit.

Die Vertreter Italiens, Deutschlands,  Belgiens,

gingen davon aus, dass  die Verhandlungen verlängert würden.

Aber stattdessen erklärte Außenminister  Maurice Couve de Murville

angesichts des Wortbruchs  der verpassten Frist

werde Frankreich bis auf weiteres nicht  mehr an Sitzungen des Rats teilnehmen.

am Königlichen Institut für Internationale  Politik in London.

De Gaulle verstand,  dass das ernste Folgen haben könnte,

für, wie soll ich sagen, Ruhm und Ehre,  die Autorität, Frankreichs.

Hallsteins Vision eigener Mittel  für die Kommission

zur Finanzierung  der gemeinsamen Agrarpolitik,

die dann vom Europäischen Parlament  kontrolliert würden,

Entscheidungen im Rat  mit qualifizierter Mehrheit,

diesen Vorstoß in Richtung  eines föderalistischen Europas

6 Monate lang blieb der Stuhl Frankreichs  im Rat unbesetzt.

Im Januar 1966 ergriff  die Luxemburger Ratspräsidentschaft

die erste Gelegenheit  zur Schlichtung des Streits.

Frankreich bekam  die wirtschaftlichen Nachteile

der Blockade des Agrarbinnenmarkts  immer deutlicher zu spüren.

De Gaulle verstand, dass Frankreich  überall in der EU Spuren hinterließ -

oder der EWG, wie sie damals hieß -  und dass es in Frankreichs Interesse war,

Aber er gestaltete sie um  und ich glaube mit Erfolg.

wurde die Eigenfinanzierung  der GAP aufgeschoben

und damit auch die Haushaltskontrolle  des Europaparlaments.

Den Mitgliedstaaten wurde  informell ein Vetorecht eingeräumt,

entscheidende nationale Interessen  berühren sollte.

Aber der Traum der Föderalisten hatte  einen empfindlichen Rückschlag erlitten. 

Heute denken wir zurück an die Krise  des leeren Stuhls - und sind zufrieden.

Denn heute  sind alle sechs Stühle besetzt.

Mittlerweile sind sogar 27 Stühle besetzt  und ich hoffe, es werden noch mehr.