Dual-Use-Güter bzw. Güter mit doppeltem Verwendungszweck sind Produkte, Dienstleistungen oder Technologien mit rechtmäßigen zivilen Verwendungszwecken, die missbraucht werden könnten. Von Chemikalien über Computer und Drohnen bis zur Datenverschlüsselung: Das Europäische Parlament stimmt über neue Vorschriften für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck ab, um einen besseren Schutz der Menschenrechte zu gewährleisten und neue Technologien zu berücksichtigen.

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Dual-Use-Güter: Was ist das und warum neue Vorschriften?

https://api.multimedia.europarl.europa.eu/documents/20125/2717672/N01-AFPS-210319-DUSE-DE.srt

technologischen Fortschritte der letzten Jahre.

Gemeinsam mit vielen anderen Technologien

in die Kategorie der sogenannten Dual-Use-Güter.

etwa von Militär, repressiven Regimes oder sogar Terroristen.

Die Ausfuhr europäischer Dual-Use-Güter

aus der EU unterliegt strengen Kontrollen

über Vorschriften für das 21. Jahrhundert ab.

„Das ist ein Riesenerfolg für die Menschenrechte.

haben wir die Transparenzanforderungen wesentlich erhöht,

wie Gesichtserkennung auf die Liste der Dual-Use-Güter.

Die Abgeordneten setzten durch, dass die Vorschriften

auch Menschenrechtsverstöße als Begründung für die

Verweigerung einer Ausfuhrgenehmigung enthalten.

Neben herkömmlichen Gütern mit doppeltem Verwendungszweck

wie chemische Grundstoffe für die Herstellung von Sprengstoffen

verfügt die EU nun mit den aktualisierten Rechtsvorschriften

über eine der weltweit sichersten Kontrollen