Während die Untersuchung der NSA-Spionagetätigkeiten anhält, diskutiert das Parlament über Datenschutzverbesserungen seitens der eigenen Mitglieder.

Muss die EU vor der eigenen Tür kehren?

https://api.multimedia.europarl.europa.eu/documents/20125/16426488/n001-131107-001-de.srt

Edward Snowden  öffnete die Büchse der Pandora.

Nachdem die NSA  bei unlauteren Aktionen ertappt wurde,

rückt nun Großbritannien  in den Blickpunkt, mit dem Vorwurf,

einen nicht sehr geheimen Lauschposten  betrieben zu haben.

Brüsseler MdEPs sagen, es ist an der Zeit,  vor der eigenen Tür zu kehren.

Wir fanden immer schon,  dass unsere Aufsichtsvereinbarungen

hier in der EU diskutiert werden müssen.

wir waren uns stets klar über die Lücken  in unserer eigenen Situation.

Laut MdEPs  gingen Landesregierungen zu weit

Es überrascht mich nicht, dass  Geheimdienste insgeheim spionieren,

aber es überrascht mich sehr,  dass Regierungen offenbar glauben,

andere EU-Mitgliedsstaaten oder  deren Bürger seien ein Sicherheitsrisiko.

bei der die Aussetzung  von SWIFT beschlossen wurde.

stand kein Aussetzen der Freihandels-  oder Passagiernamensabkommen an.

Es ging mehr um  Europas eigenen Handlungsbedarf

Akademiker und andere Experten  äußerten sich ganz offen

zur Frage der Massenüberwachung  seitens der NSA,

und ob EU-Regierungen  daran beteiligt waren.

Wir betrachten  alle möglichen anderen Fragen,

etwa die der korrekten Aufsicht  und Rechenschaftspflicht

der Geheimdienste  in den einzelnen EU-Ländern.

Und der Mann hinter den Enthüllungen,  Edward Snowden?

Viele von Edward Snowdens Geheimnissen  wurden bereits enthüllt.

Aber natürlich würden wir  ihn hier gerne persönlich befragen.

Momentan scheint das jedoch  ein großes Problem zu sein,

aufgrund von Sicherheitsfragen  und seiner juristischen Situation.

Dies muss zuvor von den  EU-Mitgliedsstaaten geklärt werden.