Kann ein umfassendes Register illegaler psychoaktiver Substanzen rechtliche Schlupflöcher schließen, mit denen Drogenköche die für synthetische Rauschmittel geltenden Verbote umgehen?

Reporter: Kampf gegen synthetische Drogen

https://api.multimedia.europarl.europa.eu/documents/20125/16387380/m003-0267-de.srt

Man spricht von synthetischen Drogen,  psychoaktiven Substanzen.

Aufgrund von Lücken im EU-Recht  sind die Ausgangsstoffe legal,

Es gibt bisher  keine effektiven Kontrollen.

Die Leute wissen nicht viel  über die Substanzen.

Aber werden sie unter bestimmten  Umständen separat eingenommen

um andere Drogen  oder Drogenbestandteile herzustellen,

Das Problem ist groß.  Wir haben in Belgien recherchiert.

Es ist ein Routineeinsatz  für die Spürhunde am Brüsseler Flughafen:

Sie sollen im Frachtgüterbereich  nach Drogen suchen,

aber neuartige psychoaktive Substanzen  finden sie oft nicht.

Die Substanzen entsprechen  keinem bekannten Profil.

Deshalb ist es sehr schwer,  sie mit traditionellen Methoden zu finden,

also mit Hunden, Detektoren  oder anderen herkömmlichen Mitteln.

Zudem gibt es ein rechtliches Hindernis:  die fehlende Harmonisierung in der EU.

Manche Substanzen  sind in Belgien zugelassen,

Vielfach müssen wir  bei ihrer Einfuhr in die EU

Das EP fordert strengere Kontrollen  für die Einfuhr von Arzneimitteln

die die Meldung von beschlagnahmten  Substanzen erleichtern soll.

Es wird ein EU-Register geben, in dem  alle bekannten Substanzen aufgeführt sind.

Das Register wird allen Strafverfolgungs-  und Grenzkontrollbehörden zugänglich sein,

und zwar nicht nur  innerhalb der Europäischen Union,

sondern auch  in den Nachbarstaaten der EU.

Wir setzen andere Länder und ihre  Behörden von dem Register in Kenntnis

in Bezug auf das Ziel, den Transport  der Ausgangsstoffe zu unterbinden.

Derzeit bleibt den Zollbehörden nur, sich  in die Rolle von Konsumenten zu begeben.

Sie überwachen das Internet,  das es mit nur einem Klick ermöglicht,

die sogenannten legalen, aber oft  hochgefährlichen Substanzen zu bestellen.

Am belgischen Landesinstitut  für Kriminalistik

das Drogen und andere  beschlagnahmte Substanzen analysiert.

Häufig sind die entdeckten Substanzen  nicht verboten.

Der Markt für Rauschmittel  verändert sich zurzeit sehr stark.

Illegal arbeitende Chemiker  behelfen sich damit,

Benzo Fury, Stoned, Jamaican Gold...  Die Namen sind vielversprechend.

Doch von diesen acht Produkten  enthalten nur zwei verbotene Substanzen.

Die anderen enthalten  potenziell psychoaktiv wirkende Stoffe,

also Substanzen,  die in ihrer Zusammensetzung

Ähnlichkeiten mit bekannten  psychoaktiven Stoffen aufweisen.

Manche Substanzen werden  als Badesalz in Kapselform verkauft,

andere sind erst ab 18 Jahren erhältlich.

denn die Konsumenten wissen nicht,  was sie einnehmen.

Dieselbe Verpackung  von demselben Hersteller

kann von Mal zu Mal  andere Substanzen enthalten.

Da die Substanzen  pharmakologisch nicht untersucht sind,

kennen wir ihre genaue Wirkung nicht,  aber sie sind potenziell gefährlich.

2012 wurden 73 neue psychoaktive  Substanzen dieser Art entdeckt,

Auf EU-Ebene wurde  ein Frühwarnsystem eingerichtet,

um die Entdeckung und das Verbot  gefährlicher Substanzen zu erleichtern.

Sie hatten einen Fall im Zusammenhang  mit der Substanz 25I-NBOMe?

Diese Substanz ist verantwortlich  für zwei schwere Erkrankungen in Belgien

und diverse Todesfälle in Skandinavien  und Großbritannien.

Die Briten sind die Hauptabnehmer  für diese sogenannten "Legal Highs".

2012 starben in England und Wales  52 Menschen infolge ihres Konsums.

In Belgien schlugen die Behörden  schnell Alarm.

Laut Peter Blanckaert muss die gesamte  Gesetzgebung überarbeitet werden.

Alle in der Liste aufgeführten Substanzen  sind verboten,

sodass alle nicht genannten Substanzen  per definitionem legal sind.

Für die Zukunft muss  ein neues Gesetz erarbeitet werden,

das sämtliche Bestandteile  in einem einzigen Schritt verbietet.

Vorerst aber  müssen die MdEPs die Kontrollen

für den Drogenausgangsstoff  Essigsäureanhydrid verschärfen.

Die für die Kunststoffherstellung  bestimmte Substanz dient häufig