Laut dem italienischen Premier wird Italiens sechsmonatiger Vorsitz von Wachstum, Migrationspolitik und der Unterstützung der Wirtschaft geprägt und bringt außerdem eine Erneuerung von Institutionen in Italien und der EU.

Versprochene Änderungen und Wachstumsforderung von italienischem Vorsitz

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Reges Interesse begrüßt  Italiens Premierminister Matteo Renzi

anlässlich der Übernahme  des EU-Vorsitzes in Straßburg,

dem ersten Vorsitz der Legislaturperiode  nach den Wahlen.

Vor seiner Ansprache  ein Wort an die italienischen MdEPs.

Dies ist eine Zeit, in der  echter Mut und Stolz gefordert sind.

Herr Renzi weiß, wovon er spricht.  Als Neuling in der Politik

wurde er letztes Jahr vom Bürgermeister  von Florenz zum Premier.

Seine Beliebtheit stieg derart schnell,  dass seine Demokraten

die führende Partei in den Europawahlen  waren. Ein neuer Blick auf alte Probleme.

Würde Europa heute ein Selfie machen,  wie würde die EU dabei aussehen?

Es wäre ein Bild der Müdigkeit.  -Und die Lösung?

Die große Herausforderung,  der sich unser Kontinent gegenüber sieht,

ist die Wiederentdeckung  der Seele Europas.

Die Schlagworte des Vorsitzes sind  Migration, Energie, Klima und Wachstum,

alle beeinflusst von harten  europäischen Richtlinien.

Herr Renzi möchte den Wachstumsteil des  Stabilitäts- und Wachstumspakts betonen,

der Haushaltsdefizite reguliert  und die Verschuldung einschränkt.

Der Pakt umfasst "Stabilität",  aber auch "Wachstum".

Wachstum muss das Hauptelement  der europäischen Wirtschaftspolitik sein.

Den Deutschen geht das zu schnell,  sie sagen, Italien genieße bereits

genügend Flexibilität im Stabilitätspakt -  das Land stand kürzlich

noch vor dem Abgrund -,  um seine Ziele zu erreichen.

Jetzt müssen wir flexibler werden, das neu  auslegen und noch mal alles überdenken.

Ich sage Ihnen, es ist der falsche Weg. Wir  müssen die Lektion, die wir gelernt haben...

Andere MdEPs vermissten in der Rede  Details und vor allem neue Ideen.

Bei der Finanztransaktionssteuer  waren es Rom und Paris,

die sich bemühten, der Finanzsteuer  jegliche Durchschlagskraft zu nehmen.

Das letzte Wort geht an Herrn Renzi. Er  sagte, Kommunikation, Mut und Wachstum

und Italien sähe eine große Chance für alle  drei Bereiche während seines Vorsitzes.