Braucht die EU ihr eigenes Satellitennavigationssystem? Wir besprechen Nutzen, Probleme und Zukunft des zunehmend kostenspieligen und verzögerten EU-Projekts.

Im Blickpunkt: Warum hebt Galileo nicht ab?

https://api.multimedia.europarl.europa.eu/documents/20125/15578067/M001-0063-DE.srt

Unabhängig vom amerikanischen  GPS-System zu sein

mit einem europäischen  Satellitennavigationssystem -

das ist seit Ende der 90er-Jahre  der Traum der Europäer.

Galileo,  ein modernes, 10 Jahre altes Projekt

mit 30 Satelliten im Orbit,  das Objekte präzise identifizieren kann,

doch es wird immer noch  über zusätzliche Gelder diskutiert,

über die fehlgeschlagene  öffentlich-private Partnerschaft

Warum ist Galileo  noch nicht in Betrieb?

Ist es eine gute Idee, einen Klon  des amerikanischen GPS zu schaffen,

Margherita Sforza berichtet  über die Geschichte von Galileo,

anschließend diskutieren  wir mit unseren Gästen darüber.

Telespazio ist eine der Firmen,  die an Galileo,

dem europäischen Navigationssystem,  beteiligt sind.

wird die Satelliten und ihre Daten  überwachen.

Ein weiteres Kontrollzentrum  ist in Deutschland.

an der Finanzierung des 1999 gestarteten  Milliardenprojekts beteiligt.

Doch die öffentlich-private  Partnerschaft scheiterte,

Die Marktsituation war zu dem Zeitpunkt  nicht ausgereift genug,

um die für die Aufrechterhaltung  der öffentlich-privaten Initiative

erforderlichen Einnahmen zu garantieren.

Auch jetzt noch  bestehen erhebliche Zweifel daran,

dass das System  als Einnahmequelle geeignet ist.

ist Europas Antwort  auf das amerikanische System GPS.

30 Satelliten sind für Galileo vorgesehen,

aber die Kosten sind drastisch gestiegen.

3,4 Milliarden Euro  wurden bereits bewilligt,

weitere 2 Milliarden wurden im Rahmen  des nächsten EU-Haushalts angefordert.

Die Betriebskosten  von rund 800 Millionen Euro pro Jahr

werden derzeit  voll aus öffentlichen Mitteln gedeckt.

Ein mangelnder Wettbewerb  um die Galileo-Aufträge

und die Entscheidung, nur  europäische Trägerraketen einzusetzen,

haben zu der Kostenexplosion  beigetragen.

Für diesen Abgeordneten  und früheren Astronauten

sind dies jedoch wichtige Investitionen,

die das Wirtschaftswachstum in Europa  nachhaltig fördern.

In Westeuropa werden 7% des BIP  über die Satellitennavigation generiert.

Viele Arbeitsplätze hängen davon ab,  das Zukunftspotenzial ist enorm.

Der Sicherheitsfaktor  ist ebenfalls sehr wichtig.

Es herrscht Uneinigkeit  über einen verschlüsselten Dienst,

der nur staatlichen Institutionen wie  Polizei oder Grenzschutz zugänglich ist.

Dieser Öffentlich Regulierte Dienst  soll auch dann betriebsbereit sein,

wenn andere Dienste gestört sind,  etwa in Krisensituationen.

Die militärische Nutzung von Galileo  gefällt nicht allen.

dass das System vor allem  von den militärischen Einrichtungen

Sollen wir allen Ernstes  europäische Steuergelder

für die Finanzierung militärischer  Weltraumprojekte ausgeben?

Soll unser gemeinsames  europäisches Projekt so aussehen?

In erster Linie hat Galileo  aber zivile Funktionen.

Das System soll die Sicherheit  in der Luft- und Schifffahrt verbessern

und den Bürgern herkömmliche  Navigationsdienste bereitstellen.

Um sich gegen die Konkurrenz aus  Russland und China zu behaupten,

2014 soll Galileo funktionsfähig sein,  sechs Jahre später als geplant.

Bis 2014 sollen mindestens  14 Satelliten einsatzfähig sein,

Wir wissen, dass Galileo  einen volkswirtschaftlichen Nutzen

von vielen Milliarden Euro  generieren kann.

Wir gehen von  bis zu 90 Milliarden Euro aus,

wenn das System  planmäßig fertiggestellt wird.

Mit jeder Verzögerung schrumpft  der wirtschaftliche Nutzen jedoch.

Ich wünsche mir  eine verstärkte Finanzierung,

um eine baldige Inbetriebnahme  von 18 oder 20 Satelliten zu ermöglichen

und das System  zumindest funktionsfähig zu machen.

bis die Mindestvoraussetzungen  für den Betrieb erfüllt sind.

Wir wollen die Chancen  und Möglichkeiten verstehen,

die mit diesem  fantastischen Projekt einhergehen.

Meine Gäste  in der Diskussionsrunde sind

Edit Herczog von der Progressiven Allianz  der Sozialdemokraten,

Roger Helmer von der Fraktion  der Konservativen und Reformisten

sowie Carlo Corazza, Sprecher für die  Industrie in der Kommission.

Frau Herczog,  vor einigen Monaten sagte Berry Smutny,

der damalige Vorstandsvorsitzende  des deutschen Galileo-Vertragspartners, -

bzw. angeblich sagte er,  denn es bleibt zu bestätigen -,

in einer Nachricht,  die auf WikiLeaks veröffentlicht wurde,

die vor allem französischen Interessen  dient. Was sagen Sie dazu?

Für mich sind Galileo  und andere Weltallpolitiken wie GMES

Teil des Lissabonvertrages,  der von 27 Mitgliedstaaten anerkannt ist.

Wir müssen aber so etwas  in Zukunft vermeiden.

Die EU-Bürger sollen nicht  für Wartezeiten bezahlen,

wir müssen das Projekt  schnell zum Abschluss bringen,

sonst müssen wir die Forscher  noch länger bezahlen.

Roger Helmer,  was halten Sie von Galileo?

Hier geht es um die  typisch europäische Eitelkeit.

Die Amerikaner haben ein GPS-System,  also muss Europa auch eins haben.

Es dupliziert einen Dienst, den es bereits  gibt und zu dem wir freien Zugang haben.