Die Abgeordneten stimmen für einen Haushalt 2013, der ausstehende Rechnungen bezahlen kann, das Parlament senkt seine Kosten, und Martin Schulz besucht Irland.

Kampf um Haushalt 2013 / EP senkt Kosten / Präsident besucht Dublin

https://api.multimedia.europarl.europa.eu/documents/20125/16092838/n001-121004-002-de_mf.srt

Die Abgeordneten wollen,  dass die EU ihre Rechnungen zahlen kann,

indem sie die Einsparungen der EU-Länder  von 1,9 Milliarden Euro rückgängig machen.

Sie wissen, dass die Zeiten schwer sind,  doch die EU hat Verpflichtungen

und die Sozialfonds  werden bereits zu knapp.

Die Gelder des ESF  sind zum Teil verbraucht.

Die Mitgliedstaaten hören auf ihre Anfrage,  dass kein Geld mehr da ist.

Wir brauchen einen Nachtragshaushalt  um den Haushalt für 2012 zu berichtigen.

Einigen Programmen drohen Kürzungen  im 130-Milliarden-Haushalt für 2013,

unter anderem bei Forschung  und Entwicklung, Unternehmertum,

und der neuen  Banken-, Wertpapier- und Marktbehörde.

Die MdEPs wollen auch die Kürzungen  in der Regionalpolitik rückgängig machen.

Wir sind sehr davon überzeugt,  dass wir mehr Europa brauchen,

und nicht weniger Europa,  um die Krise zu überwinden.

Jedes Land fordert mehr Geld  von Brüssel für sich selbst,

während dieselben Minister fordern, dass  der Gesamtbetrag gesenkt werden soll.

Ich fordere darum,  dass wir diese Unklarheit beenden.

doch die MdEPs haben einer Kürzung  des EP-Haushalts für 2013 zugestimmt.

Sie haben eine Kürzung  von 8,5 Millionen Euro akzeptiert,

obwohl dies bereits eine Aufstockung  von 1,9 Millionen beinhaltet,

Auch die Abgeordneten selbst  müssen den Gürtel enger schnallen.

durch eine Nullrunde bei Entschädigungen,  wir haben den Reise-Etat gekürzt

und wir haben bei den Gebäuden gespart.

Es dürfte noch etwas dauern,  bis das EP den Haushalt errechnet hat,

doch am 23. Oktober  wird darüber abgestimmt.

Die Verhandlungen mit den Ländern folgen  3 Tage später und dürften schwer werden.

EP-Präsident Martin Schulz ist zu einem  offiziellen Besuch nach Irland gereist.

Er hat Studenten und Dozenten des  University College in Dublin getroffen

und mit ihnen  über ihre Perspektiven gesprochen.

Er führte Gespräche mit Eamon Gilmore,  der Tánaiste ist, Vize-Ministerpräsident,

und Minister für Auswärtiges und Handel.

Er sprach auch vor dem irischen Parlament,  dem Dáil Éireann.