In der Finanzkrise hatten es die Banken schwer, sich über Wasser zu halten. Die EU hat deshalb ein dreiteiliges System erarbeitet, das ihnen helfen soll, zukünftige finanzielle Klippen zu umschiffen.

Die Bankenunion: Rückkehr in ruhigeres finanzielles Fahrwasser

https://api.multimedia.europarl.europa.eu/documents/20125/11809810/v003-0063-dex.srt

Eine der größten Leistungen  der siebten Legislatur des EU-Parlaments

Sie soll die Überwachung von Banken  stärken

und die Steuerzahler  im Fall einer Abwicklung schützen.

Künftig soll nicht mehr der Bürger  für die Fehler von anderen geradestehen.

Wie soll das neue System funktionieren?  Zunächst ein historischer Überblick.

Die Finanzkrise in Europa begann 2009.  Sie war die Folge einer Kreditblase,

die nach dem Zusammenbruch  des US-Hypothekenmarktes platzte.

Es war nicht der erste Schock dieser Art.

Man denke an  die sogenannte "Südseeblase" von 1720,

eine durch Gold- und Silberimporte ange-  heizte Börsenspekulation in Großbritannien.

in Säcken voller Schlangen  in die Themse werfen lassen.

Anstelle solcher drastischer Maßnahmen  brauchte die EU

einen differenzierten Ansatz  ohne Schuldzuweisung.

Das Ergebnis war die Bankenunion  mit ihren drei Säulen,

die von manchen  als Leitreform der EU betrachtet wird.

Das Grundprinzip, das als eine Konsequenz  aus der Krise gezogen worden war,

dass wir ein System schaffen,  in dem Banken Banken retten,

und nicht in dem Banken Verluste machen  und Steuerzahler müssen dafür einstehen.

Das Wiederzusammenbringen  von Haftung und Risiko.

Seit 2011 haben die Regierungen  der EU-Länder 1,6 Billionen Euro

für die Rettung von 110 Finanzinstitutionen  ausgegeben oder bewilligt.

Die Bankenunion  regelt die Überwachung

und bei Bedarf die Umstrukturierung  und Abwicklung von Banken.

Sie ist ein Sicherheitsnetz  für den Handel,

für die 500 Millionen EU-Bürger  und für die Banken selbst.

Teil 1: der einheitliche  Aufsichtsmechanismus.

Damit werden die rund 150 größten Banken  der EU unter die Aufsicht der EZB gestellt.

Unverantwortliches  oder willkürliches Handeln

Das gemeinsame Regelwerk fördert zudem  die Gleichbehandlung von Banken.

Teil 2: der einheitliche  Abwicklungsmechanismus.

"Abwicklung" steht für die Schließung  oder Umstrukturierung von Banken,

mit "Mechanismus"  sind die Instrumente und Pläne

für den Umgang mit maroden Banken  gemeint.

Unter anderem wird ein 55 Milliarden Euro  schwerer Abwicklungsfonds eingerichtet.

der durch jährliche Zahlungen  von den Banken selbst finanziert wird.

Bei diesem sogenannten Bail-in haften  zuerst die Aktionäre und Anleiheinhaber

die verhindern soll,  dass Anleger panikartig ihr Geld abheben.

Die Gesetzgebung zur Einlagensicherung  bis 100.000 Euro wurde erneuert.

müssen die EU-Länder künftig eigene  bankenfinanzierte Systeme aufbauen.

Auch hier haftet also nicht der Steuerzahler.

Das Parlament konnte den Staaten  nur mühsam Zugeständnisse abringen,

z. B. für den Umfang und die Reichweite  des Abwicklungsfonds.

Aber sind 55 Milliarden Euro  wirklich genug?

Allein in Italien könnte sich  das Volumen der Problemkredite

Der Fonds soll diese Kredite  ja nicht decken.

dass die Banken  Rücklagen für die Abwicklung bilden,

falls das Bail-in-Instrument nicht ausreicht.

Zunächst einmal haften bei Verlusten  die Anteilseigner und die Anleihegläubiger.

Die Verluste werden  also bankenintern getragen.

Ein Hauptakteur bei der Umsetzung  ist die Europäische Zentralbank,

und die systemrelevanten Banken  in der EU überwacht.

und schlägt bei Fehlentwicklungen  korrigierende Maßnahmen vor.

den Finanzsektor wieder  in ruhigeres Fahrwasser zu führen.

Die Hoffnung ist, dass der Abwicklungs-  mechanismus nie benötigt wird.