Nach der Europawahl im Mai bestimmen erstmals die Mitglieder des neu gewählten Parlaments, wer der Europäischen Kommission, dem Exekutivorgan der EU, künftig vorsteht.

Noch 100 Tage bis zur Europawahl

https://api.multimedia.europarl.europa.eu/documents/20125/16489276/b005-0016-dexxx.srt

Im September 2009 wurde  José Manuel Barroso zum zweiten Mal

zum Präsidenten  der EU-Kommission ernannt.

Das Europäische Parlament  gab seine Zustimmung.

Aber nächstes Mal wählen die MdEPs  den Kommissionspräsidenten.

Die große Frage ist, wer das sein wird.

Gemäß dem Vertrag von Lissabon  wählt das EP

der in der täglichen Arbeit der EU  quasi als Ministerpräsident fungiert.

Die 400 Millionen  wahlberechtigten EU-Bürger

bestimmen nicht nur ihre  751 Repräsentanten im EU-Parlament,

sondern auch das Oberhaupt  des Exekutivorgans der EU.

Das könnte die öffentliche Meinung  über die EU ändern.

Ich hoffe, das neue Verfahren zur Wahl  des Kommissionspräsidenten führt dazu,

wer der Kommissionspräsident ist,  wofür er steht

Das EP hat seine durch den  Lissabon-Vertrag erweiterten Kompetenzen

unter anderem dazu genutzt,  mehr Haushaltsdisziplin zu verordnen

und verantwortungslose Banker zu zügeln.

Ab jetzt nominieren  die politischen Parteien

eigene Kandidaten  für das Amt des Kommissionspräsidenten

Darüber sollten die Wähler im Bilde sein.

Sie ähnelt jetzt viel mehr den Wahlen, die  auf nationaler Ebene durchgeführt werden.

aber wenn die Kandidaten  vor allem in ihren Ländern bekannt sind,

wird man dann z. B. im euroskeptischen  Großbritannien auf sie aufmerksam?

Anstatt das als negativ abzutun,  sollte man es begrüßen.

Dank des neuen Verfahrens ist  nun endlich eine Debatte darüber möglich,

wer die Kandidaten sind,  wofür sie stehen

und was die Möglichkeit zu ihrer Wahl  für die Bürger bedeutet.

müssen die Bürger über das Verfahren  und die Kandidaten informiert werden -

und über den verstärkten Einfluss, den sie  auf die zukünftige Richtung der EU haben.

EUROPAWAHL, 22. MAI 2014  HANDELN. MITMACHEN. BEWEGEN.